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KEPKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stdienstleistungen/Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.
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MKUServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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ModellBTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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MOG § 1 Gemeinsame Marktorganisationen und Direktzahlungen (Law)
...stigungen im Rahmen von Einkommensstützungsregelungen, ausgenommen Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums, die 1. in Re...
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LeuchtrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...staatlich anerkannt.
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PatKostG § 1 Geltungsbereich, Verordnungsermächtigungen (Law)
...stimmt ist, nach diesem Gesetz erhoben. Für Auslagen in Verfahren vor dem Bundespatentgericht ist das Gerichtskostengesetz anzuwenden. (2) Das Bundesministerium der Justiz und f...
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PAuswG § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht (Law)
...stiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung. (2) Die Ausweispflicht gilt ...
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PhysLabAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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SportfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)
...6 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist und deren Gebührenverzeichnis durch die Verordnung vom 30. Juli 2001 (BGBl. I S. 2046) angepasst sowie durch die Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 347...
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SegelmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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RegG § 1 Öffentliche Aufgabe, Zuständigkeit (Law)
...stellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. (2) Die Stellen, die diese Aufgabe wahr...
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OberflbeschAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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OfenbAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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PackmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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SchwbWO § 1 Bestellung des Wahlvorstandes (Law)
...stand aus drei volljährigen in dem Betrieb oder der Dienststelle Beschäftigten und einen oder eine von ihnen als Vorsitzenden oder Vorsitzende. (2) Ist in dem Betrieb oder der Dienststelle e...
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SchSG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)
...stimmung mit den nachfolgenden Bestimmungen in der Anlage Bezug genommen ist. (3) Dieses Gesetz gilt, vorbehaltlich der Bestimmung des § 6 Abs. 3, nicht für ...
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NDAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)
...st auch auf alle Anschlussnutzungsverhältnisse anzuwenden, die vor ihrem Inkrafttreten entstanden sind. (2) Anschlussnehmer ist jedermann im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaf...
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VerkStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...statistik), 10. die Schieneninfrastruktur (Schieneninfrastrukturstatistik), 11....
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VersAusglG § 1 Halbteilung der Anrechte (Law)
...st diejenige, die einen Ehezeitanteil erworben hat. Der ausgleichsberechtigten Person steht die Hälfte des Werts des jeweiligen Ehezeitanteils (Ausgleichswert) zu.