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SchaumwZwStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)
...3) Das Steuerlager ist so einzurichten, dass im Rahmen der Steueraufsicht der Ablauf der Herstellung, der Be- und Verarbeitung sowie der Verbleib des Schaumweins verfolgt werden kann. ...
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NaturwMechAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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ParkettlAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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PatAnwO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)
...3. in Verfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit oder Zurücknahme des Patents oder ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung einer Zwangslizenz andere vor dem Bu...
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Psych-PV § 3 Grundsätze (Law)
...3. Die Minutenwerte werden in Personalstellen umgerechnet (§ 6 und § 9 Abs. 3). 4. Die Zahl der Personalstell...
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RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
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SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)
...3 des Schiffssicherheitsgesetzes und § 2 dieser Verordnung unterbreitet werden. (3) Die Behörden der Bundesverkehrsverwaltung sind auch für folgendes zuständig: ...
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TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese beschriebe...
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TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)
...3) Absatz 2 gilt für die Belieferung der Hauptquartiere entsprechend.
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UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3 Datenschutz und Datensicherheit; 3. Markt für Beförderungsleistungen; ...
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TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)
...3. eine Beschreibung der Betriebsorganisation einschließlich der Aufgaben und Verantwortungsbereiche, 4. eine...
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TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)
(1) Für Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3, die in privaten Haushaltungen anfallen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind die Vorschriften über die Überlassun...
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TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)
...3) Bei einer Ehezeit von bis zu drei Jahren findet ein Versorgungsausgleich nur statt, wenn ein Ehegatte dies beantragt.
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WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)
(1) Soweit in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellun...
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UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...3 bis 24, b) für die Fachkraft für Abwassertechnik gemäß § 10 Nr. 13 bis 22, ...
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UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)
...3. eingetragene Genossenschaften; 4. eingetragene Vereine (§ 21 des Bürgerlichen Gesetzbuchs)...
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PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)
...3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist die Woche mit höchstens 6 Tagen, der Monat mit höchstens 26 Tagen und das Jahr mit höchstens 240 Tagen anzusetzen; diese Werte können unterschr...
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PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...3. folgenden Fachprüfern: a) mindestens einem Arzt, ...