• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...s § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige Stoffe, die nicht explosionsgefährlich sind, jedoch für Sprengarbeiten bestimmt sind, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes...

• StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...st Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes...

• StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Staatssicherheitsdienst zu seiner Person gespeicherten Informationen zu ermöglichen, damit er die Einflussnahme des Staatssicherheitsdienstes auf sein persönliches Schicksal aufklären kann, ...

• StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen sind sie Ausbildungsberufe der gewerbliche...

• ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...stzulegen, die Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist...

• ZVerkV 1998 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...satzstoffe und den Zusatzstoffen gleichgestellte Stoffe, die Lebensmitteln zu technologischen Zwecken zugesetzt werden, sowie an Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für diese Zusatzstoffe.

• AUV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...se Verordnung regelt die bei Auslandsumzügen geltenden Abweichungen von den allgemeinen Vorschriften des Bundesumzugskostenrechts.

• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...s Recht der Europäischen Union durch die Durchführungsbestimmungen dieses Gesetzes nicht berührt. Unberührt bleiben auch die Regelungen der Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge; dies gilt insbeson...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Baugeräteführer/Baugeräteführerin wird staatlich anerkannt.

• BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...stenentwicklung sowie der Arbeitsleistung; Beschaffen von Ersatzteilen und Materialien sowie Sicherstellen der Qualitäts- und Quantitätskontrollen; Beeinflussen der Instandhaltung einschließlich Insta...

• AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...sche mit fachlichen Erfordernissen abstimmen, Brillenfassungen und Brillengläser unter ästhetischen und anatomischen Gesichtspunkten auswählen d) ...

• BBauG § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (Law)

  ...schadet des § 50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erw...

• ApoBetrO 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ssung der Bekanntmachung vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3396) und die Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2131), jeweils in der geltenden Fassung, bleiben unberühr...

• ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)

  ...Soziales und, soweit nicht das Bundesministerium des Innern selbst zuständig ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit...

• BetrAVG § 1 Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgung (Law)

  ...stungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass seines Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber zugesagt (betriebliche Altersversorgung), gelten die Vorschriften dieses Gesetz...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...schließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/...

• BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Sachverständigen gemäß § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. die Pflichten bekannt gegebener Stellen und Sachverständiger s...

• BITV 2.0 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes: 1. Internetauftritte und -angebote, 2. ...

• BLV 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...se Verordnung gilt für die Beamtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

• EStDV 1955 § 1 Anwendung auf Ehegatten und Lebenspartner (Law)

  ...ser Verordnung zu Ehegatten und Ehen sind auch auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden.