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MinNettoV 2008 § 1 (Law)
...stnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ergeben sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle. ...
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MPG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...st es, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender un...
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LederVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...staatlich anerkannt.
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LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...stlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1) geändert worden ist, oder ...
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LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)
...stberater, 6. Steuerer von Flugmodellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuere...
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PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...sten der Fahrt nicht übersteigt; 2. mit Krankenkraftwagen, wenn damit kranke, verletzte oder sonstige hilfsbedürftige Personen befördert wer...
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SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)
Das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz erhält die Fassung der Anlage.
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SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)
...stücks oder eines Raums ist verpflichtet, dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger und sonstigen Beauftragten der zuständigen Behörden für die Durchführung der in den §§ 14, 15 und 26 bezeichneten...
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PostPersRG § 1 Dienstrechtliche Zuständigkeiten der Postnachfolgeunternehmen (Law)
...stalt hat die zuständige Stelle des jeweiligen Postnachfolgeunternehmens Rechnung zu tragen. (6) Beabsichtigt der Vorstand des Postnachfolgeunternehmens oder ein ihm nachgeordneter Stellenin...
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PrfgZAUTV § 1 Zweck der Verordnung (Law)
...sterreich über die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und über die gegenseitige Anerkennung der Gleichwertigkeit von beruflichen Prüfungszeugnissen vom 27. November 1989 (BGBl. II 1991 S. 712)....
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PatAnwO § 1 Stellung in der Rechtspflege (Law)
...st in dem ihm durch dieses Gesetz zugewiesenen Aufgabenbereich ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.
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SEAG § 1 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) (Verordnung) gilt, sind auf eine Europäische Gesellschaft (SE) mit Sitz im Inland und auf die an der Gründung einer Europäischen Gese...
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SchSiServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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TKrMeldpflV 1983 § 1 (Law)
...ststellen, es sei denn, dass zur Feststellung der betreffenden Krankheit oder deren Erreger in einem Bestand Untersuchungsmaterial bei einer der in Absatz 1 genannten Stellen untersucht worden ist. ...
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UErgGDV 2 § 1 (Law)
...sten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden sind, sofern die Einstellung des Anspruchs in die Umstellungsrechnung nicht abgelehnt worden ist, ...
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WODrittelbG § 1 Mitteilung des Unternehmens (Law)
...st zwei Wochen vor dem voraussichtlichen Beginn der Amtszeit feststeht.
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VServiceAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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VerfGlasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stechnik/Verfahrensmechanikerin Glastechnik wird staatlich anerkannt.
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WVG § 1 Zweck und Rechtsform (Law)
...st keine Gebietskörperschaft. (2) Der Verband dient dem öffentlichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder; er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Er kann nach Maßgabe landesre...