• IGV-DG § 14 Verpflichtung von Schiffsführerinnen und Schiffsführern, einen Hafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV anzulaufen (zu Artikel 28 Absatz 1 IGV) (Law)

  ...ben, haben mit den Betreibern der Häfen nach § 13 Absatz 1 oder 2, zu denen betroffene Schiffe oder Schiffsverkehre aus betroffenen Gebieten voraussichtlich umgeleitet werden, Verträge über eine Betei...

• Tier-LMHV § 6 Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels im Sinne des Artikels 1 Abs. 5 Buchstabe b Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)

  ...Betriebe des Einzelhandels stellt eine nebensächliche Tätigkeit auf lokaler Ebene von beschränktem Umfang nach Artikel 1 Abs. 5 Buchstabe b Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 dar, wenn die Abgabe...

• ButtV 1997 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3) (Law)

  ...Betrieb hergestellte und für ein Inverkehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland unter der Bezeichnung "Markenbutter" bestimmte B...

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...b von Schlachthöfen, nur bis zu einem Lebendgewicht von 5 Kilogramm und nur in den Einzelfällen, in denen keine anderen Betäubungsverfahren zur Verfügung stehen und bei denen das Betäuben und Entblute...

• SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

  ...bs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten von Krankenkassen auf Leistungen der Altersversorgung und auf Insolvenzgeld.

• BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)

  (Entfällt)

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...bringen. Wird die Feuerungsanlage in Verbindung mit einer Abgasreinigungseinrichtung betrieben, ist die Messöffnung hinter der Abgasreinigungseinrichtung anzubringen. Die Messöffnung soll in einem Abs...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...8 Abs. 3; § 52 Abs. 2 bis 4 Nr. 1 bis 8 30 ...

• IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2017, 2630 - 2631)

• KJPsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1998, 3771) .................... (Zuständige Behörde) ...

• MPBetreibV Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1) (Law)

  ...bereichen kalibriert und die Ergebnisse aufgezeichnet werden. Die Kalibrierung muss von fachkundigen Personen, die vom Betreiber bestimmt sind, mit einem Therapiedosimeter durchgeführt werden, dessen ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 3 (zu § 12 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...Beschreibung der Packstücke, botanischer Name der Pflanzen, Name der Pflanzenerzeugnisse 8. Angaben über die durchgeführten ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...bares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923)

• PsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1998, 3759) ................................... (Zuständige Behörde) ...

• ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)

  ...bsatz 1/1a der Bundesärzteordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärzt- lichen Berufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• BioSt-NachV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)

  ...bestands und ein nennenswerter Rückgang der Erosion auf Flächen nach Satz 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa gewährleistet werden und die Bodenverschmutzung auf Flächen nach Doppelbuchstabe bb gesenkt w...

• EnEV 2007 Anlage 3 (zu den §§ 8 und 9) (Law)

  ...betroffenen Bauteile bei Maßnahmen nach den Buchstaben a, c und d die Anforderungen nach Tabelle 1 Zeile 4a sowie bei Maßnahmen nach Buchstabe b die Anforderungen nach Tabelle 1 Zeile 4b einzuhalten. ...

• StRSaarEG § 53 Weitergeltung des § 8 der Dritten Verordnung über Steuer- und Gebührenerleichterungen für den Wohnungsbau (Law)

  ...8 der Dritten Verordnung über Steuer- und Gebührenerleichterungen für den Wohnungsbau ist weiter anzuwenden; für die Umrechnung des übertragungsfähigen Steuererleichterungsbetrags in Deutsche Mark gil...

• ÄApprO 2002 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 8 Satz 2) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 2422 Als Wahlfächer für die Zulassung zum Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 2 Abs. 8 Satz 2 kommen, soweit sie von der Universität angebo...

• BioSt-NachV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 4) (Law)

  ...BGBl. I 2009, 2195 - 2198; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...