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AÜG § 20 Evaluation (Law)
Die Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.
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AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)
...k der Tiere, 2. bei den Beständen an Schweinen: die Zahl der Tiere nach Lebendgewichtsklassen und Nutzungszweck, bei Zuchtschweinen außerdem...
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BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)
...krechten Strich gekennzeichnet ist. (5) Wenn die Eichmarken in gleicher Höhe wie die Einsenkungsmarken für die Zonen 1, 2 oder 4 liegen, so beträgt die Höhe des Rechtecks nach Absatz 3 nur 3...
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BinSchPRG § 20 (Law)
...kunft des Schiffes am Bestimmungsort während der Reise aufgehoben, so hat der Schiffer Anspruch auf die Kosten der Rückreise nach dem Ort, an welchem er in Dienst getreten ist. Diese Bestimmung findet...
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BerRehaG § 20 Antrag (Law)
...können bis zum Ablauf des 31. Dezember 2019 gestellt werden. In den in § 1 Abs. 2 genannten Fällen kann der Antrag nach § 17 Abs. 1 auch innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt der Unanfechtbarkeit ...
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BLG § 20 (Law)
...keit der Rückgabe zur Folge hat; bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 bis 8 ist an Stelle des Zeitpunkts der Rückgabe der Zeitpunkt maßgeblich, in dem die Verpflichtung zur Unterlassung oder zur Du...
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BienSeuchV § 20 (Law)
...Kleinen Beutenkäfer öffentlich bekannt.
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EEWärmeG § 20 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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ErbbauV § 20 (Law)
...kenkapitals folgenden Kalenderjahrs beginnen, 3. spätestens zehn Jahre vor Ablauf des Erbbaurechts endigen und darf ...
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EUBeitrG § 20 Sprachen (Law)
...keit oder die Gültigkeit des Verfahrens, sofern es sich bei dieser anderen Sprache um eine zwischen den betroffenen Mitgliedstaaten vereinbarte Sprache handelt. (2) Die Dokumente, um deren Z...
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BranntwMonG § 20 (Law)
Die Brennereien werden eingeteilt in Monopolbrennereien und in Eigenbrennereien.
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BNotO § 20 (Law)
...klärungen sowie die Beurkundung amtlich von ihnen wahrgenommener Tatsachen. (2) Die Notare sind auch zuständig, Auflassungen entgegenzunehmen sowie Teilhypotheken- und Teilgrundschuldbriefe ...
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BWahlGV § 20 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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FlurbG § 20 (Law)
...ken. Die einzelnen Grundstücke haften jedoch nur in der Höhe der auf sie entfallenden Anteile der berechneten Beiträge und Vorschüsse. Das gleiche gilt für die Ausgleichs- und Erstattungspflicht in de...
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GrdstVG § 20 (Law)
...keit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung, über die Stelle, bei der er zu stellen ist, sowie über Form und Frist des Antrags zu belehren. Die Antragsfrist beginnt nicht vor der Belehrung, spätest...
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FGO § 20 (Law)
...Krankenpfleger, Hebammen, 5. Apothekenleiter, die kein pharmazeutisches Personal beschäftigen, 6. ...
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LwVfG § 20 (Law)
...keit keine Anwendung finden; das gleiche gilt für die Einziehung und die Kraftloserklärung eines Erbscheins.
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LBG § 20 (Law)
...k bestehende dingliche Rechte und Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigen oder die Benutzung des Grundstücks beschränken, aufrechterhalten werden. Rechte, die zum Erwerb de...
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SchfHwG § 20 Kosten (Law)
...kosten zurechenbar und ansatzfähig sind, insbesondere Personal- und Sachkosten sowie kalkulatorische Kosten. Zu den Gemeinkosten zählen auch die Kosten der Rechts- und Fachaufsicht. Grundlage der Gebü...
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SeelotG § 20 (Law)
...klären. Er wird, falls die Aufsichtsbehörde nicht einem früheren Zeitpunkt zustimmt, mit Ablauf des dritten Monats wirksam, der auf die Abgabe der Erklärung folgt.