SeeSpbootV § 14 Sicherheitszeugnis (Law)

...l. I S. 3013), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. August 2001 (BGBl. I S. 2276) geändert worden ist, sowie § 52a der Schiffssicherheitsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

OrthoptAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

...lnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre a...

PartG § 14 Parteischiedsgerichte (Law)

...lmäßige Einkünfte beziehen. Sie sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. (3) Die Satzung kann vorsehen, daß die Schiedsgerichte allgemein oder im Einzelfall mit Beisitzern besetzt we...

WpHG § 14 (weggefallen) (Law)

ZPOEG § 14 (Law)

...lichen Vorschriften der Landesgesetze treten für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, deren Entscheidung in Gemäßheit des § 3 nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung zu erfolgen hat, außer Kra...

AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

...lle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen. ...

BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

...lligen Härte, oder soweit ein besonderes öffentliches Interesse besteht, darf einem Ausländer ein Notreiseausweis ausgestellt werden, wenn der Ausländer seine Identität glaubhaft machen kann und er ...

AGOZV § 13 (Law)

...llen)

BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...llziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. einer vollziehbaren Anor...

BNotO § 13 (Law)

...liedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese...

ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

DiätV § 13 (Law)

...ln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie kein Natrium enthalten. (3) Erzeugnisse, die auf der Grundlage von Kochsalz, natriumhaltigem Quellensalz oder Meersalz hergestellt s...

FRG § 13 (Law)

...lt, in dem die Bundesrepublik Deutschland eine amtliche Vertretung hat, gezahlt werden. Eine solche Rente gilt nicht als Leistung der sozialen Sicherheit. (2) Geht der Rentenzahlung nach Abs...

HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

HwWahlO § 13 (Law)

...llen und Arbeitnehmer mit abgeschlossener Berufsausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen...

GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

...llstreckungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstrecku...

GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

...lassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nicht auf bindenden Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts beruhen und sich die Auswirkungen der Ausnahmen auf das Gebiet des jeweiligen Landes be...

GenTG § 13 (Law)

...llen)

HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

...ll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.