HeimMindBauV § 20 Gemeinschaftsräume (Law)

...2) Sind in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung geeignete Räume zur Gestaltung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens vorhanden, die den Bewohnern der Einrichtung regelmäßig zur Verf...

JArbSchG § 20 Binnenschiffahrt (Law)

...2 darf die Schichtzeit Jugendlicher über 16 Jahre während der Fahrt bis auf 14 Stunden täglich ausgedehnt werden, wenn ihre Arbeitszeit sechs Stunden täglich nicht überschreitet. Ihre tägliche Freizei...

KerIndAusbV § 20 Zwischenprüfung (Law)

...rlagen nutzen, keramische Roh-, Hilfs- und Werkstoffe prüfen, Maschinen oder Arbeitsgeräte bedienen, Arbeitsergebnisse kontrollieren, beurteilen und dokumentieren sowie Anforderungen der Sicherheit un...

MuSchG § 20 Aufsichtsbehörden (Law)

...r die Ausführung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden (Aufsichtsbehörden). (2) Die Auf...

InhKontrollV § 20 (weggefallen) (Law)

IRG § 20 Bekanntgabe (Law)

...rd der Verfolgte festgenommen, so ist ihm der Grund der Festnahme mitzuteilen. (2) Liegt ein Auslieferungshaftbefehl vor, so ist er dem Verfolgten unverzüglich bekanntzugeben. Der Verfolgte ...

LMEV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...2 oder § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 eine dort genannte Behörde oder Grenzkontrollstelle nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig unterrichte...

SchKiSpV § 20 (Law)

...r Minister für Bauwesen sichert die Entwicklung typisierter Gesellschaftsbauten, insbesondere von Mehrzweckeinrichtungen für die Schüler- und Kinderspeisung. Die Räte der Bezirke sichern die Herausgab...

NWRG § 20 Verordnungsermächtigung (Law)

...rfahren der Datenübermittlung an die Registerbehörde durch die Waffenbehörden, 3. zum Verfahren der Datenübermittlung durch die Registerbehö...

TPG § 20 Bußgeldvorschriften (Law)

...r Rechtsverordnung nach § 10a Absatz 4 Satz 1, § 13 Absatz 4 oder § 16a Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung f...

UAG § 20 Aufsichtsverfahren (Law)

...rung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Inhalt und Umfang der Pflichten nach § 15 Abs. 6 und 7 sowie das Verfahr...

UErgG § 20 (Law)

...r zu bestimmendes Neues Institut weiterzuleiten, das zur Führung des Neugeldguthabens berechtigt ist. § 13 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. (3) Der Anmelder kann die Weiterleitung verlang...

VersammlG § 20 (Law)

...rundrecht des Artikels 8 des Grundgesetzes wird durch die Bestimmungen dieses Abschnitts eingeschränkt.

VSchDG § 20 Beschwerdeentscheidung (Law)

...rdegericht entscheidet durch Beschluss nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. Der Beschluss darf nur auf Tatsachen und Beweismittel gestützt werden, zu denen...

UZwG § 20 Inkrafttreten (Law)

...ritt am 1. April 1961 in Kraft. (2) ...

TfV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...riebfahrzeugführer einer dort genannten Überprüfung unterzieht, 7. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 einen Triebfahrzeugführer einsetzt, ...

WehrPflG § 20 Zurückstellungsanträge (Law)

...r Musterung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift beim Kreiswehrersatzamt zu stellen, es sei denn, der Zurückstellungsgrund tritt erst später ein oder wird später bekannt. Sie sind zu begrü...

SpielV § 20 (Law)

...rte Verbot von Spielvorgängen und Animationen während der Spielpause, entsprechen, dürfen nicht weiter betrieben werden. (2) Im Übrigen dürfen Geldspielgeräte, deren Bauart von der Physikali...

WStrG § 20 Gehorsamsverweigerung (Law)

...2) Verweigert der Täter in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 den Gehorsam gegenüber einem Befehl, der nicht sofort auszuführen ist, befolgt er ihn aber rechtzeitig und freiwillig, so kann das Gericht vo...

SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)