Skip to main content
Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmelden
    • Login
    • Anmelden
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  • Law (3421)
Gesetzbuch
  • SGB 2 (138)
  • MitbestGWO 2 2002 (125)
  • LuftPersVDV 2 (86)
  • BVO 2 (66)
  • BEGDV 2 (35)
  • BesVNG 2 (29)
  • LuftBODV 2 2009 (24)
  • ÄApprO 2002 (17)
  • SprengV 2 (14)
  • AAppO (11)
3421 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • BRüG § 14 (Law)

    ...2) Ist bei Inkrafttreten dieses Gesetzes über einen rückerstattungsrechtlichen Anspruch (§§ 1, 3) noch nicht entschieden worden, so ergeht die Entscheidung nach Maßgabe der §§ 15 bis 26. (3)...

  • FlRV § 14 (Law)

    Für die Erteilung der Flaggenzertifikate (§ 3 Buchstabe d des Flaggenrechtsgesetzes) ist die Flaggenbehörde zuständig.

  • FlurbG § 14 (Law)

    (1) Beteiligte, die nicht nach Maßgabe der §§ 12 und 13 ermittelt werden, sind durch öffentliche Bekanntmachung aufzufordern, innerhalb von drei Monaten Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich...

  • GVG § 14 (Law)

    Als besondere Gerichte werden Gerichte der Schiffahrt für die in den Staatsverträgen bezeichneten Angelegenheiten zugelassen.

  • GVIDVDV § 14 Modulprüfungen (Law)

    (1) In jedem Modul des Hauptstudiums ist eine Modulprüfung abzulegen. (2) Eine Modulprüfung kann aus bis zu drei Prüfungsteilen bestehen. Die Modulprüfungen oder Modulprüfungste...

  • GenRegV § 14 (weggefallen) (Law)

    -

  • FGO § 14 (Law)

    ...2) Die Richter des Bundesfinanzhofs müssen das 35. Lebensjahr vollendet haben.

  • HGB § 14 (Law)

    Wer seiner Pflicht zur Anmeldung oder zur Einreichung von Dokumenten zum Handelsregister nicht nachkommt, ist hierzu von dem Registergericht durch Festsetzung von Zwangsgeld anzuhalten. Das einzelne Z...

  • KSVG § 14 (Law)

    ...23 bis 26) und durch einen Zuschuß des Bundes (§ 34) zur anderen Hälfte aufgebracht.

  • LWLogAusbV § 14 Abschlussprüfung (Law)

    ...2 25 Prozent, 2. ...

  • LuftVStG § 14 Steueraufsicht (Law)

    ...209 Absatz 3 der Abgabenordnung. Das Betretungsrecht erstreckt sich auch auf das Flugzeug oder den Drehflügler des der Steueraufsicht unterliegenden Luftverkehrsunternehmens sowie der Grundstücke und ...

  • MontanMitbestGErgG § 14 (Law)

    -

  • PostPersRG § 14 Grundsätze (Law)

    ...2015 geltenden Fassung sowie aus den nach § 19 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 5. Juni 2015 geltenden Fassung sinngemäß weitergeltenden Verträgen, 2. ...

  • RÜG § 14 Unterhaltsrente (Law)

    ...2. der Verstorbene zum Zeitpunkt seines Todes die Voraussetzungen für den Bezug einer Rente erfüllt hatte. ...

  • SeelotG § 14 (Law)

    ...2. durch ein Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestellt wird, daß der Seelotse geistig oder körperlich für seinen Beruf auf Dauer nicht...

  • RennwLottGABest § 14 (Law)

    Die Rennwettsteuer wird von den Finanzämtern verwaltet.

  • RheinLotsO § 14 (Law)

    ...Strecke aufmerksam zu machen und ihm die etwa zu treffenden Maßnahmen zu empfehlen. 2. Der Lotse hat sich alsbald nach dem Anbordkommen über den Tiefgang des Fahrzeugs und se...

  • RuStAG § 14 (Law)

    Ein Ausländer, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, kann unter den sonstigen Voraussetzungen der §§ 8 und 9 eingebürgert werden, wenn Bindungen an Deutschland bestehen, die eine Einbürge...

  • SchRegDV § 14 (Law)

    ...2) Die Löschung der Eintragung eines Schiffs im Seeschiffsregister ist dem Registergericht mitzuteilen, bei dem das Schiff zuerst eingetragen war.

  • TPG § 14 Datenschutz (Law)

    ...2 Abs. 4 Auskunft aus dem Organ- und Gewebespenderegister erteilt oder an die die Auskunft weitergegeben worden ist. (2) Die an der Erteilung oder Weitergabe der Auskunft nach § 2 Abs. 4 bet...


  • «
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • 11
  • 12
  • 13
  • 14
  • 15
  • 16
  • 17
  • 18
  • 19
  • »
221-240 von 3421 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Twitter
  • GitHub
Research Partners: German Research Center for Artificial Intelligence Open Knowledge Foundation Germany