• LuftBO § 25 Verlust der Lufttüchtigkeit (Law)

  (1) Werden beim Betrieb des zugelassenen Luftfahrzeugs Mängel festgestellt, die seine Lufttüchtigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, oder bestehen begründete Zweifel an der Lufttüchtigke...

• SprAuG § 25 Aufgaben des Sprecherausschusses (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß vertritt die Belange der leitenden Angestellten des Betriebs (§ 1 Abs. 1 und 2). Die Wahrnehmung eigener Belange durch den einzelnen leitenden Angestellten bleibt unberührt. ...

• TFG § 25 Mitteilungspflichten der Behörden (Law)

  Die für die Durchführung des Gesetzes zuständigen Behörden des Bundes und der Länder teilen sich für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke gegenseitig ihnen bekannt gewordene Verdachtsfälle schwerwie...

• SVHV § 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen (Law)

  (1) Der Versicherungsträger soll sich an der Gründung eines Unternehmens in einer Rechtsform des privaten Rechts oder an einem bestehenden Unternehmen in einer solchen Rechtsform nur bete...

• PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  (1) Kommt ein Personalausweis abhanden, hat der Ausweisinhaber den elektronischen Identitätsnachweis über die zuständige oder ausstellende Personalausweisbehörde oder den Sperrnotruf, der auch vom Aus...

• PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...Kraftomnibussen eine Genehmigung nicht nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 zu entziehen ist, hat die zuständige Behörde die Genehmigung zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsache...

• SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

  ...25a Abs. 2 und 3 des Genossenschaftsgesetzes gilt entsprechend.

• WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

  (1) Unmittelbar vor Abschluß der Stimmabgabe öffnet der Wahlvorstand in öffentlicher Sitzung die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorg...

• ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)

  (1) Den Zollfahndungsämtern obliegt die Durchführung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen nach § 81b der Strafprozessordnung auch zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der ...

• WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)

  (1) Strompolizeiliche Maßnahmen, die durch das Verhalten von Personen erforderlich werden, sind gegen die Personen zu richten, die die Gefahr oder die Störung verursacht haben. Sie können auch gegen d...

• ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)

  (1) Der Handel mit Nichtunionswaren oder unversteuerten Waren, die zur Verwendung als Schiffs- und Reisebedarf bestimmt sind, darf nur mit schriftlicher Erlaubnis des Hauptzollamts betrieben werden. D...

• ZO-Ärzte § 25 (Law)

  (weggefallen)

• AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)

  ...250 Biochemischer Sauerstoffbedarf in 5 Tagen (BSB 5 ) ...

• PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

  ...Kranken- und Unfallversicherung) und zur Arbeitslosenversicherung, b) tarifliche Sozialaufwendungen, ...

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...kreis § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ...

• BauNVO § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bereits ausgelegt sind.

• ArbnErfG § 25 Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis (Law)

  Sonstige Verpflichtungen, die sich für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ergeben, werden durch die Vorschriften dieses Gesetzes nicht berührt, soweit sich nicht daraus, da...

• BeratungsG § 25 Beratung zur vertraulichen Geburt (Law)

  (1) Eine nach § 2 Absatz 4 beratene Schwangere, die ihre Identität nicht preisgeben möchte, ist darüber zu informieren, dass eine vertrauliche Geburt möglich ist. Vertrauliche Geburt ist eine Entbindu...

• BeschussV § 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen (Law)

  (1) Hat die Prüfung eines Gerätes nach § 24 Abs. 1 keine Beanstandungen ergeben, so hat die prüfende Stelle das Prüfzeichen anzubringen. (2) Das Prüfzeichen für Geräte nach § 24 Abs. 1 muss ...