BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...lle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 68 - 69; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 33 bis 37 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 33 Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen (Law)

...lt nicht für Abwasser aus sonstigen industriellen Abgaswaschanlagen, Kreislaufkühlsystemen von Kraftwerken und industriellen Prozessen, aus sonstigen Anfallstellen bei der Dampferzeugung sowie aus der...

Biokraft-NachV Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...llen einschließlich aller von ihnen mit der Herstellung oder Lieferung von Biomasse oder von Biokraftstoffen unmittelbar oder mittelbar befassten Betriebe, die nicht selbst eine Schnittstelle sind, fü...

SeeStrO 1972 Regel 33 Ausrüstung für Schallsignale (Law)

...ls 12 Meter Länge braucht keine Schallsignalanlagen nach Buchstabe a mitzuführen, muß dann aber mit einem anderen Gerät zur Abgabe eines kräftigen Schallsignals versehen sein.

AMG 1976 § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...39 Absatz 3 Satz 1 oder § 39d Absatz 9 erfolgte Festsetzung von Gebühren und Auslagen sowie für andere individuell zurechenbare öffentliche Leistungen einschließlich selbständiger Beratungen und selbs...

BierStV 2010 § 33 Anmeldung des Bieres (Law)

...llen des § 18 Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder ...

BImSchV 39 § 33 Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen (Law)

...lüchtige organische Verbindungen (NMVOC) und Ammoniak (NH 3 ) folgende Emissionshöchstmengen in Kilotonnen pro Kalenderjahr festgelegt: 1. ...

BtMG 1981 § 33 Einziehung (Law)

...30a oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 32 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.

DEÜV § 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen (Law)

...leitung dieser Meldung erfolgt erst, wenn die Versicherungsnummer mitgeteilt wurde. Die Einzugsstelle leitet die mitgeteilte oder ermittelte Versicherungsnummer unverzüglich an den Meldepflichtigen du...

BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)

...Liniennummer zu führen. (2) Im Zielschild sind mindestens der Endpunkt der Linie (Zielort, Zielhaltestelle) und die Liniennummer anzugeben. Das Streckenschild soll Liniennummer, Ausgangs- un...

GrStG 1973 § 33 Erlaß wegen wesentlicher Ertragsminderung (Law)

...Land- und Forstwirtschaft nur zu einem Teil die forstwirtschaftliche Nutzung, so ist die Ertragsminderung für diesen Teil nach Absatz 3, für den übrigen Teil nach Absatz 1 zu bestimmen. In den Fällen ...

GeschmMG 2004 § 33 Nichtigkeit (Law)

...3) Die Nichtigkeit wird durch Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts oder durch Urteil auf Grund Widerklage im Verletzungsverfahren festgestellt oder erklärt. (4) Die Schutzwirkungen...

KStG 1977 § 33 Ermächtigungen (Law)

...llung nach § 20 Abs. 1 nicht gebildet haben, zum Ausgleich des schwankenden Jahresbedarfs zu Lasten des steuerlichen Gewinns Beträge der nach § 193 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu bildenden Verl...

MitbestGWO 1 2002 § 33 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...liche Zahl von Unterschriften aufweisen, sind ungültig, wenn der Betriebswahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb von drei Arbeitstagen s...

LAP-gDVerfSchV § 33 Schriftliche Prüfung (Law)

...lfsmittel, die benutzt werden dürfen, angegeben. Die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. (3) An einem Tag wird nur eine Aufgabe gestellt. Die schriftlichen Aufsichtsarbeiten werden an...

SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

...ltlich hinreichend bestimmt sein. (2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder el...

PostRDV § 33 Entgelt für die Dienstleistung des Renten Service (Law)

...lung der Geldleistungen, eine einmalige jährliche Anpassung der Geldleistungen und die Wahrnehmung der damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben einschließlich der für die Tätigkeit erforderlichen Ausl...