BienSeuchV § 4 (Law)

...pflichtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

...ptember 2005 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, in der am 25. Juli 2012 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Auf Planfeststellungsbeschlüsse oder Plangenehmigungen von Seeanlagen nach § 1 Absatz 2...

BTÄO § 4 (Law)

...päische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, nicht erfüllt, ist diesen abweichend von Absatz 2 die Approbation zu e...

BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

...31. März 1952 oder 3. seit seiner Geburt, wenn er vor dem 1. Januar 1993 geboren ist und von einer Person abstammt, die die ...

DWG § 4 Ziele (Law)

...päisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Ku...

EGRechtÜblV § 4 (Law)

...3 eingeführt sind, dürfen nur in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet in den Verkehr gebracht oder in Drittstaaten ausgeführt werden. Inverkehrbringen ist das Anbieten, Vorrätighal...

BranntwMonG § 4 (Law)

...pols liegt unter Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze steht ein Präs...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ppen, 17. Aufbauen und Prüfen von Pneumatikschaltungen, 18. ...

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichend...

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...persönlichen Eigenschaften für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst geeignet sind. § 36 der Bundeslaufbahnverordnung bleibt unberührt. Das Auswahlverfahren wird an der Fachhochschule von e...

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ppenfassungen, g) Aufarbeiten, Reparieren und Umarbeiten von Schmuck, ...

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...3 und 4 übermittelt. Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft kann Inhaberin mehrerer Konten sein. (3) Eine natürliche Person, die ein...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichz...

HStruktG § 4 (Law)

...pfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Pappe, Stoff und Kunstleder zu Bälgen, 22. Montieren von Baßmechanik und Schaltgruppen, ...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...prechvermögen sowie ein hinreichendes Farberkennungs- und Farbunterscheidungsvermögen besitzt und 3. bei einer Bewerbung ...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...plan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die A...