• SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...4. Aserbaidschanisch 5. Bengalisch ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...ass die Errichtung (ggf.), der Betrieb und die Nachbetriebsphase eines Bergwerks, in das Abfälle zur Verwertung eingebracht werden sollen, zu keiner Beeinträchtigung der Biosphäre führen können. ...

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...4 des Gesetzes über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...4 oder § 5 des Gesetzes auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderer Unternehmen teil, so bestimmt sie sich nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz. (2)...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...40 480 Eiweiß (g) 22 26 15 ...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...4 sowie von der nach § 9 zu erlassenden Ausbildungs- und Prüfungsverordnung abweichen, sofern das Ausbildungsziel nicht gefährdet wird. (7) Zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungs...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...as mögliche Vorkommen von Bodenschätzen zulassen. (2) Gewinnen (Gewinnung) ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen einschließlich der damit zusammenhängenden ...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...as Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung einzubeziehen.

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...4/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine v...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  (1) Die §§ 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn für die Entscheidung über die Ansprüche und Rechte, die der Gläubiger geltend zu machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der Geltendmachung nach den Bestimmung...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...astverdächtigen Flächen ausgehenden Gefahren für das Grundwasser ist eine Sickerwasserprognose zu erstellen. Wird eine Sickerwasserprognose auf Untersuchungen nach Anhang 1 Nr. 3.3 gestützt, ist im Ei...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...4. Nachprüfungen der Angaben des Eichscheines von Amts wegen oder auf Verlangen des Antragsberechtigten anzuordnen und zu überwachen; 5. ...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt und das Unternehmen liquidiert, kann eine Zusage von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne Zustimmung des Arbeitnehmers oder ...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...ass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist. (2) Die Dauer der Weiterbildung beträgt 35 Unterrichtseinheiten, die in selbs...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in zwei Jahren v...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...asse BE - aus je einer Lehrprobe im theoretischen und im fahrpraktischen Unterricht. (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem...