BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...4) Die Messung der Mindesttemperatur hat in der Nähe der Innenwand des Brennraums zu erfolgen. Die zuständige Behörde kann genehmigen, dass die Messung an einer anderen repräsentativen Stelle des Bren...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...4.1. (4) Die Anlage darf in Fällen des Absatzes 3 nicht länger weiterbetrieben werden als, 1. ...

BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...4 Satz 3 zu berichten: 1. die installierte Feuerungswärmeleistung der Feuerungsanlage, in Megawatt, 2. ...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...4 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen gelten die Regelungen in der Anlage 3 Nummer 2 auch dann, wenn abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a der Anteil der Mit...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...4.3 überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sind für bestehende Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder weniger nicht anzuwenden.

BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

...strömung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft zu berücksichtigen. Die näheren Bestimmungen sind in der Genehmig...

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...4. die Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Messergebnisse von Bedeutung sind. (2) Die Emissionsgrenzwerte g...

BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

...4) Nach Maßgabe von § 20 Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes kann die zuständige Behörde den Betrieb einer Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage untersagen, wenn nicht sichergestell...

BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 88 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...

PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

...4) Von den Bewertungsgrundsätzen dieser Leitsätze abweichende Regelungen sind, soweit keine anderen Rechtsvorschriften entgegenstehen, zulässig. Sie bedürfen vertraglicher Vereinbarung.

SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

In der Deutschen Demokratischen Republik gelten Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bun...

ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

...4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

(1) Den Erben eines verstorbenen Beamten, Ruhestandsbeamten oder entlassenen Beamten verbleiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Au...

BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

...4 nicht gegeben sind, ist durch eine Bescheinigung zu erbringen, die auf Antrag von der Rehabilitierungsbehörde erteilt wird. (2) Rehabilitierungsbehörden werden in den Ländern Berlin, Brand...

BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

(1) Der Wahlvorstand hat die als Betriebsratsmitglieder gewählten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binne...

DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

Den Evangelischen Kirchen, der Katholischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde sind auf Wunsch angemessene Sendezeiten zur Übertragung gottesdienstlicher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger r...

EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

Prüflinge, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftliche...