SVSaarAnglG § 12 (Law)

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PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...strecken sich auch auf alle Forderungen, deren Inhaber die Pfandbriefbank ist und die auf die wirtschaftliche Substanz des Grundstücks gerichtet sind, insbesondere Forderungen, auf die sich die Hypoth...

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...4. die Möglichkeit besteht, sämtliche Einsätze, Gewinne und Kasseninhalte für steuerliche Erhebungen zu dokumentieren. Die Physik...

SpiritV § 12 Straftaten (Law)

...straft, 1. wer a) entgegen § 1 Abs. 3 W...

SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

...4 und 5 und § 9 Abs. 1 gelten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führ...

ZVG § 12 (Law)

Die Ansprüche aus einem und demselben Recht haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Ab...

BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

...4) Der Vorstand hat unverzüglich 1. der Aufsichtsbehörde a) ...

BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

...4) § 100 Abs. 5 und § 107 Abs. 4 des Aktiengesetzes in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) finden keine Anwendung, solange alle Mitglieder des Aufsic...

AltZertG § 12 Gebühren (Law)

...4 Absatz 1 einen zertifizierten Vertrag eines Spitzenverbands zugrunde legen, beträgt die Gebühr 500 Euro, wenn 1. der Vertrag des Anbieters ...

AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

...4c Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes und des § 26 Abs. 1 und 6 des Körperschaftsteuergesetzes entsprechend anzuwenden. (3) Steuern von den nach § 3 Nr. 41 des Einkommensteuergesetzes befrei...

AtVfV § 12 Verlauf (Law)

...4) Der Verhandlungsleiter ist für die Ordnung verantwortlich. Er kann Personen, die seine Anordnungen nicht befolgen, entfernen lassen. Der Erörterungstermin kann ohne diese Personen fortgesetzt werde...

AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

...4 Abs. 1 und 2 des Abkommens entsprechen, aber die Voraussetzungen des Artikels 4 Abs. 3 Buchstaben a oder b des Abkommens hinsichtlich der Person des Gläubigers nicht erfüllen. ...

BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

...40 Jahren nicht überschritten wird. Die der Berechnung nach Satz 1 zugrunde gelegten Hochschulausbildungszeiten sind um die Hochschulausbildungszeiten zu vermindern, die dem Rentenbetrag entsprechen, ...

AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...4 Satz 1 Anbaumaterial einführt oder 4. entgegen § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet....

AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

Erhebungseinheiten der Baumschulerhebung (Baumschulen) sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1 mit Baumschulflächen von mindestens 0,5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben....

AHStatDV § 12 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 12 (Law)

(weggefallen)

EnergieStG § 12 (weggefallen) (Law)