StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

...Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...rreichen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Stellt sich der Täter innerhalb eines Monats und ist er bereit, der Verpflichtung ...

ZHG § 16 (Law)

...r Antragsteller den zahnärztlichen Beruf ausübt. (5) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein...

SeeStrO 1972 Regel 32 Begriffsbestimmungen (Law)

...r die vorgeschriebenen Töne gegeben werden können und die den Anforderungen der Anlage III entspricht. b) Der Ausdruck "kurzer Ton" bezeichnet einen Ton von etwa ei...

BÄO § 16 (Law)

...rafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...Rücknahmesystem und die herstellereigenen Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...Recht unterblieben, wenn der Arbeitgeber dem Versorgungsempfänger die wirtschaftliche Lage des Unternehmens schriftlich dargelegt, der Versorgungsempfänger nicht binnen drei Kalendermonaten nach Zugan...

BienSeuchV § 16 (Law)

...r Besitzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer n...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...reckenfernsprecher sind auf freier Strecke einzubauen, soweit es erforderlich ist. (4) Strecken, die von Reisezügen befahren werden, sollen mit Zugfunkeinrichtungen ausgerüstet ...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...rüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheb...

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...r Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfäh...

BVG § 16 (Law)

...ruch auf Versorgungskrankengeld, wenn unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld II bezogen wurde. (5) Der Anspruch auf Versorgungskrankengeld ruht während der Elternzeit nach d...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...rennte Wahlurnen zu verwenden. (2) Ein Wähler, der durch körperliches Gebrechen in der Stimmabgabe behindert ist, bestimmt eine Person seines Vertrauens, deren er sich bei der Stimmabgabe be...

FlaggRG § 16 (Law)

...rer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher oder Schiffsführer eines Binnenschiffes einer Vorschrift des § 8 Abs. 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2, über die Art und Weise ...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...r Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Er ist über sein Recht zur Verwe...

HwO § 16 (Law)

...r Gewerbetreibende hat ferner der Handwerkskammer, in deren Bezirk seine gewerbliche Niederlassung liegt oder die nach § 6 Abs. 2 für seine Eintragung in die Handwerksrolle zuständig ist, unverzüglich...

HGB § 16 (Law)

...register einzutragen. (2) Ist durch eine rechtskräftige oder vollstreckbare Entscheidung des Prozeßgerichts die Vornahme einer Eintragung für unzulässig erklärt, so darf die Eintragung nicht...