• LAP-mDVerfSchV § 41 Zeugnis (Law)

  ...ungsschutz ein Zeugnis, das auch die Dauer der Ausbildung und die Ausbildungsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungser...

• SLV 2002 § 41 Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter (Law)

  ...usbildung zum Offizier dauert mindestens drei Jahre. Auf die Ausbildungszeit kann die vor der Zulassung zur Laufbahn des militärfachlichen Dienstes liegende Dienstzeit im Dienstgrad eines Feldwebels, ...

• SortSchG 1985 § 41 Übergangsvorschriften (Law)

  ...utgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7822-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 1966 (BGBl. I S. 686), in Verbindung mit §...

• SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

  ...ums erforderlich ist. (2) Wohnungshilfe wird ferner erbracht, wenn sie zur Sicherung der beruflichen Eingliederung erforderlich ist. (3) Die Wohnungshilfe umfaßt auch Umzugskosten ...

• SGB 9 § 41 Leistungen im Arbeitsbereich (Law)

  ...ung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder 2. Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung und Weiterbildung oder berufliche Ausb...

• SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

  ...ussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Rehabilitationsleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leistung kann in Form...

• SG § 41 Form der Begründung und der Umwandlung (Law)

  ...uot;unter Berufung" können die Worte "ich berufe" verwendet werden. (2) Die Begründung und die Umwandlung werden mit dem Tag der Aushändigung der Ernennungsurkunde ...

• SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)

  ...ufwendungen für Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je Kalendermonat ...

• PStG § 41 Erklärungen zur Namensführung von Ehegatten (Law)

  ...uständig, das die Eheschließung zu beurkunden hat oder das Eheregister führt, in dem die Eheschließung beurkundet ist. Ist die Eheschließung nicht in einem deutschen Eheregister beurkundet, so ist das...

• RöV 1987 § 41 Ermächtigte Ärzte (Law)

  ...ufgabe, die arbeitsmedizinische Vorsorge nach den §§ 37, 38 und 40 durchzuführen sowie die Maßnahmen vorzuschlagen, die bei erhöhter Strahlenexposition zur Vorbeugung vor gesundheitlichen Schäden und ...

• UmwG 1995 § 41 Verschmelzungsbericht (Law)

  ...ungsbericht ist für eine an der Verschmelzung beteiligte Personenhandelsgesellschaft nicht erforderlich, wenn alle Gesellschafter dieser Gesellschaft zur Geschäftsführung berechtigt sind.

• WiPrO § 41 Unmittelbare Klage gegen Bescheide der Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...ung einer Klage gegen Bescheide der Wirtschaftsprüferkammer, die aufgrund von Vorschriften des Dritten und Fünften Abschnitts des Zweiten Teils und § 134a Abs. 1 und 2 dieses Gesetzes erlassen worden ...

• WoEigG § 41 Besondere Vorschriften für langfristige Dauerwohnrechte (Law)

  ...und die Eintragung einer entsprechenden Löschungsvormerkung in das Grundbuch zu bewilligen. (3) Der Eigentümer ist verpflichtet, dem Dauerwohnberechtigten eine angemessene Entschädigung zu g...

• WOS 2002 § 41 Zustimmungserklärung der Bewerberinnen und Bewerber (Law)

  ...u jedem Wahlvorschlag muss vor Ablauf der für die Einreichung von Wahlvorschlägen festgesetzten Frist eine mit Datum versehene schriftliche Erklärung jeder Bewerberin und jedes Bewerbers vorliegen, in...

• WaffG 2002 § 41 Waffenverbote für den Einzelfall (Law)

  ...ung ausräumen kann; § 6 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Behörde kann jemandem den Besitz von Waffen oder Munition, deren Erwerb der Erlaubnis bedarf, unt...

• WDO 2002 § 41 Disziplinarvorgesetzter und gerichtliches Disziplinarverfahren (Law)

  ...ung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens geboten, führt der zuständige Disziplinarvorgesetzte die Entscheidung der Einleitungsbehörde herbei.

• WeinÜV 1995 § 41 Fortbestehen anderer Vorschriften (Law)

  ...um 31. August 1997 ist § 2 Abs. 1 der Wein-Überwachungs-Verordnung vom 14. Januar 1991 (BGBl. I S. 78), die zuletzt durch Artikel 6 § 3 des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1416) geändert worden...

• WeinV 1995 § 41 Geschmacksangaben (Law)

  ...und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure dürfen nur die Geschmacksangaben 1. trocken bei einem Restzuckergehalt zwischen 0 und 35 Gramm je Li...

• AMG 1976 § 41 Besondere Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)

  ...utung und Tragweite der klinischen Prüfung zu erkennen und ihren Willen hiernach auszurichten und die an einer Krankheit leidet, zu deren Behandlung das zu prüfende Arzneimittel angewendet werden soll...

• AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)

  ...ung aus dem Titel, den der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts mit der Vollstreckungsklausel versehen hat, ist auf Antrag des Berechtigten auch dann über Maßregeln zur Sicherung hinaus ...