• WaStrÜbgVtr § 13 (Law)

  ...asserstraßen wird das Reich die Eigenart der einzelnen Flußgebiete unter Beobachtung des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung berücksichtigen und auf eine möglichste Dezentralisierung der Verwaltun...

• WaStrG § 13 Planungen (Law)

  ...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Einvernehmen mit der zuständigen Landesbehörde die Planung und Linienführung der Bundeswasserstraßen. Bei der Bestimmung der Lin...

• UZwG § 13 Androhung (Law)

  ...asserwerfern und Dienstfahrzeugen gegen eine Menschenmenge ist anzudrohen.

• WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...as Vorschlagsrecht steht auch den Kirchen und Religionsgemeinschaften, soweit sie Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, für ihre Bediensteten zu. Die Zuständigkeit und das Verfahren regelt eine...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...7,73   Buchstabe c   107,73 ...

• ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

  (1) Verwaltungsorgane und sonstige der öffentlichen Verwaltung oder Rechtspflege dienende Einrichtungen in dem in Artikel 3 genannten Gebiet unterstehen der Regierung des Landes, in dem sie örtlich ge...

• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  (1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...77) Anwärtergrundbetrag ...

• AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

  ...ase; Aggregatzustände und deren Änderungen; Phasensysteme; Grenzflächenerscheinungen; Grundlagen der Thermodynamik und -kinetik; Kinetik der Diffusion und Verteilung; Grundlagen der Elektrizitätslehre...

• AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

  ...as Abwasser für die Einleitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

• TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...

• WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

  ...assend zur Verfügung stellen. (2) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere bestehende vertragliche Verpflichtungen gegenüber den ...

• BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

  (1) Bei Altlasten, bei denen wegen der Verschiedenartigkeit der nach § 4 erforderlichen Maßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist oder von denen auf Grund von Art, Ausbreitung ode...

• BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

  ...as Persönlichkeitsbild des Beamten ist angemessen zu berücksichtigen. Ferner soll berücksichtigt werden, in welchem Umfang der Beamte das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit beeinträchtig...

• ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)

  ...as vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3. der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, ...

• BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)

  ...as dem Zahlungsdienstleister die Informationsunterrichtung nach Absatz 1 nicht gestattet, hat der Zahlungsdienstleister den Zahlungsdienstnutzer unverzüglich nach Ausführung des Zahlungsvorgangs in de...

• EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)

  ...assenden Umbauten von Personenbahnsteigen sollen in der Regel die Bahnsteigkanten auf eine Höhe von 0,76 m über Schienenoberkante gelegt werden; Höhen von unter 0,38 m und über 0,96 m sind unzulässig....

• EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)

  ...as die Voraussetzungen nach § 257 Absatz 2a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllt, entsprechend mit der Maßgabe, dass als Krankenversicherungsbeitrag nur der nach § 257 Absatz 2 des Fünften Buch...