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BauWiAusbV 1999 § 44 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...rtigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 8 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Au...
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AufenthG 2004 § 44 Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (Law)
...rs bleibt im Falle des Satzes 1 Nr. 3 hiervon unberührt. (4) Ein Ausländer, der einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzt, kann im Rahmen verfügbarer Kurs...
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BioSt-NachV § 44 Verfahren zur Anerkennung (Law)
...rkennungsverfahren ist § 34 Absatz 2 und 3 entsprechend anzuwenden. Die Anerkennung ist von der zuständigen Behörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.
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EuWO 1988 § 44 Wahlurnen (Law)
...rde sorgt für die erforderlichen Wahlurnen. (2) Die Wahlurne muß mit einem Deckel versehen sein. Ihre innere Höhe soll in der Regel 90 cm, der Abstand jeder Wand von der gegenüberliegenden m...
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BrStV 2010 § 44 Allgemeine Verwendungserlaubnis (Law)
...r Verzicht auf eine förmliche Erlaubnis ist die gewerbliche Verwendung 1. von, bezogen auf jeweils 100 Liter Alkohol, mit ...
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BWO 1985 § 44 (weggefallen) (Law)
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FeV 2010 § 44 Teilnahmebescheinigung (Law)
...r der Anlage 18 zur Vorlage bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde auszustellen. Die Bescheinigung ist von den Seminarleitern beider Teilmaßnahmen und vom Seminarteilnehmer unter Angabe des Auss...
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KrWG § 44 Kosten der Ablagerung von Abfällen (Law)
...r deren Beseitigung jeweils über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr oder Abfälle vor deren Verwertung jeweils über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren gelagert werden.
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 44 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...rsennotierten Unternehmen im Fall der Getrennterfüllung der Geschlechteranteil nach § 5a des Gesetzes durch die Wahl nicht erreicht worden, informiert der Hauptwahlvorstand die Adressaten der Absätze ...
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LAP-htVerwDV § 44 Schwerpunktgebiete, Einstellungsvoraussetzungen (Law)
...rwesens, des Maschinenbaues oder der Elektrotechnik oder eines vergleichbaren Studienganges mit einer Regelstudienzeit von mindestens acht Fachsemestern - ohne Praxis- und Prüfungssemester - an einer ...
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LAP-gDBNDV § 44 Laufbahnwechsel (Law)
...richtendienst aufgrund ihrer bisherigen Befähigung und Tätigkeit zuerkannt werden, wenn sie in den Aufgaben der neuen Laufbahn erfolgreich unterwiesen worden sind. Der Bundesnachrichtendienst stellt f...
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LAP-gehDAAV 2004 § 44 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)
...räger, beim Fehlen eines Antrags nach Ablauf eines Kalendermonats nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Leistung. (3) Verzinst werden volle Euro-Beträge. Dabei ist der Kalendermonat...
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SGB 10 § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes (Law)
...r einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht. Dabei wird der Zeitpunkt der Rücknahme von Beginn des Jahres an gerechnet, in dem der Verwaltungsakt zurückgenommen wird. Erfolgt die Rü...
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RÜG § 44 Beginn, Änderung und Ende von Renten (Law)
...rs während des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, wird eine Vergleichsberechnung vorgenommen und die höhere Rente geleistet. (3) Eine durch Wiederverheiratu...
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RechVersV § 44 Sonstige versicherungstechnische Aufwendungen für eigene Rechnung (Law)
...re: 1. bei den Schaden- und Unfall- sowie Rückversicherungsunternehmen die Feuerschutzsteuer, auch insoweit, als sie an die Vorversicherer er...
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TKG 2004 § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung (Law)
...r als Endverbraucher oder Wettbewerber durch den Verstoß beeinträchtigt ist. Fällt dem Unternehmen Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last, ist es einem Endverbraucher oder einem Wettbewerber auch zum Er...
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UmwG 1995 § 44 Prüfung der Verschmelzung (Law)
...r Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf für eine Personenhandelsgesellschaft nach den §§ 9 bis 12 zu prüfen, wenn dies einer ihrer Gesellschafter innerhalb einer Frist von einer Woche verlangt, nach...
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StPO § 44 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung (Law)
...r jemand ohne Verschulden verhindert, eine Frist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Die Versäumung einer Rechtsmittelfrist ist als unverschuldet anzu...
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WHG 2009 § 44 Bewirtschaftungsziele für Küstengewässer (Law)
...rechend. Seewärts der in § 7 Absatz 5 Satz 2 genannten Linie gelten die §§ 27 bis 31 in den Küstengewässern entsprechend, soweit ein guter chemischer Zustand zu erreichen ist.