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KupfSchmAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)
...Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 4...
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AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...bschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 2.7 bis 2.9 des Waffengesetzes 1.4 Signalwaffen mit einem Patronen- oder Kartuschenl...
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BArtSchV 2005 § 2 Ausnahmen (Law)
...bensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (FFH-Richtlinie) (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 368) geändert worden...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.
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AMGKostV § 2 Gebühren bei Ablehnung oder Rücknahme eines Antrags (Law)
...Beginn der sachlichen Bearbeitung wird eine Gebühr in Höhe von 75 Prozent der für die individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung festzusetzenden Gebühr erhoben. Sie kann bis zu einem Viertel der ...
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AufenthG 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (ABl. L 239 vom 22.9.2000, S. 19), ...
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AufenthV § 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters (Law)
...bensjahr vollendet hat, gilt dies nur, wenn im Pass oder Passersatz sein eigenes Lichtbild angebracht ist.
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AUG 2011 § 2 Allgemeine gerichtliche Verfahrensvorschriften (Law)
...ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit angewendet.
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ÄApprO 2002 § 2 Unterrichtsveranstaltungen (Law)
...2 oder durch eine zusammenfassende Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2a oder 2b zu dieser Verordnung ihre regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an den in Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 2 Sat...
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AÜG § 2 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis (Law)
...bnisbehörde die Verlängerung nicht vor Ablauf des Jahres ablehnt. Im Fall der Ablehnung gilt die Erlaubnis für die Abwicklung der nach § 1 erlaubt abgeschlossenen Verträge als fortbestehend, jedoch ni...
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AFuV 2005 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...belegte Bandbreite" die Frequenzbandbreite, bei der die unterhalb ihrer unteren und oberhalb ihrer oberen Frequenzgrenzen ausgesendeten mittleren Leistungen jeweils 0,5 % der gesamten mittleren L...
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AHStatDV § 2 Freier Verkehr, ausländische Waren, Waren des freien Verkehrs (Law)
...bschnitt 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. EG Nr. L 302 S. 1) in der jeweils gültigen Fassung durch ausländische W...
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ArbStättV 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...beitsaufgabe gehören. (7) Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäfti...
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ARV 1991 § 2 Kostenerstattung (Law)
...Benutzen der Business- oder einer vergleichbaren Klasse erstattet. Satz 1 ist nicht bei Flugreisen in Europa sowie bei sonstigen Flugreisen anzuwenden, für die die oberste Dienstbehörde insbesondere w...
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AKostV 2002 § 2 Wertgebühr (Law)
...bühr nach dem Wert des Gegenstandes der Amtshandlung erhoben, so ist dieser nach den Wertermittlungsvorschriften (Anlage 2) zu ermitteln. (2) Die Wertgebühr bestimmt sich nach der Wertgebühr...
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BEGDV 3 § 2 Selbständige Erwerbstätigkeit (Law)
...bständige Erwerbstätigkeit ist jede berufsmäßig ausgeübte und auf Erzielung von Einkünften gerichtete Tätigkeit von nicht nur vorübergehender Dauer, die nicht auf Grund eines Dienst- oder Arbeitsverhä...
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BEGebV 2008 § 2 Gebühren (Law)
...bührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen und die Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis (Anlage 1). (2) Soweit die Gebühr nach dem Zeitaufwand festzuset...
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...2) Die Art der in Absatz 1 bezeichneten Anlagen und Gebiete ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebauungsplänen festgesetzte Flächen für Anlagen und Gebiete sowie Anl...
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BImSchV 18 § 2 Immissionsrichtwerte (Law)
...bis 20.00 Uhr 4 Stunden oder mehr beträgt. (6) Die Art der in Absatz 2 bezeichneten Gebiete und Anlagen ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebau...
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BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...bereich die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle bezeichnete Kombination von Tätigkeitsbereichen und Stoffbereichen nach Anlage 1; 2...