• BioSt-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...asse, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Erzeugung von Strom eingesetzt wird.

• BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...10 Absatz 12 i. V. m. § 10 Absatz 1, 2 Satz 2 und 3 Halbsatz 1, Absatz 6, 7, 8 Halbsatz 1, Absatz 9 Satz 1 auch i. V. m. § 16 Absatz 5 Satz 3 ...

• BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ammt (stammen) aus einem Bestand, der in einem Gebiet gelegen ist, das nach Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG als BHV1-frei anerkannt ist , ...

• BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...

• ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...amtinnen und Beamten des Bundeseisenbahnvermögens, die nach § 12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artik...

• EnEV 2007 § 1 Zweck und Anwendungsbereich (Law)

  ...als zwei Monate gekühlt werden. Auf Bestandteile von Anlagensystemen, die sich nicht im räumlichen Zusammenhang mit Gebäuden nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 befinden...

• EEWärmeG § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes (Law)

  ...Absatzes 1 unter Wahrung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit zu erreichen, verfolgt dieses Gesetz das Ziel, dazu beizutragen, den Anteil Erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch für Wärme und Kält...

• ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...A der Anlage zu Anhang XV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftlich...

• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüs...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...aborant/Biologielaborantin, 3. Lacklaborant/Lacklaborantin, werden nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildu...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  ...anwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...ahren über den Antrag auf Erlass und im Verfahren über den Antrag auf Aufhebung einer einstweiligen Anordnung werden die Gebühren jeweils gesondert erhoben. Mehrere Verfahren nach § 112c Abs. 1 Satz 1...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...as den Anspruch auf Abtretung der Rechte aus einem Kaufangebot begründet. Dem Kaufangebot steht ein Angebot zum Abschluß eines anderen Vertrags gleich, kraft dessen die Übereignung verlangt werden kan...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...andels oder des Großhandels oder gewerblich betriebenen Aquarien sowie zu Zierzwecken nicht gewerblich in Gartenteichen gehalten werden, finden die §§ 3 bis 10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit ...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...agsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, 11. Drittland: Staat, der nicht Mitgliedstaat oder Vertragsstaat ist, ...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...1) Die in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebene Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzeln...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...auf das technische Projektmanagement. Darüber hinaus werden sie mit den einschlägigen rechtlichen Grundlagen vertraut gemacht. Ihr Verständnis für technische, wirtschaftliche und administrative Zusamm...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...appschaftlichen Zusatzversicherung pflichtversichert waren. (2) Abweichend von Absatz 1 wird für die in § 16 genannten Personen die bisherige umlagefinanzierte Hüttenknappschaftliche Zusatzv...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...ach Maßgabe der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durc...