BImSchV 30 § 4 Emissionsbezogene Anforderungen für Anlieferung, Aufbereitung, Stofftrennung und Lagerung und Transport (Law)

...as abgesaugte Abgas ist einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen. (2) Maschinen, Geräte oder sonstige Einrichtungen zur mechanischen Aufbereitung oder zur physikalischen Trennung der Eins...

EG-FGV 2011 § 4 Erteilung der EG-Typgenehmigung (Law)

...as Antragsverfahren gelten die Artikel 6 und 7 der Richtlinie 2007/46/EG. Der Antragsteller hat der Genehmigungsbehörde zu erklären, dass für denselben Typ in einem anderen Mitgliedstaat eine EG-Typge...

DEV 2020 § 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans (Law)

...4) Soweit ein Luftfahrzeugbetreiber erst nach dem 25. Juli 2009 eine Luftverkehrstätigkeit aufnimmt oder nicht mehr nach § 6 befreit ist, ist er verpflichtet, den Überwachungsplan nach Absatz 1 Satz 1...

LuftKostV § 4 Kosten der für die Flugsicherung und für die Luftsportgeräteverwaltung zuständigen Stellen (Law)

...4. August 2013 geltenden Fassung zu erhebenden Auslagen ist die auf die Kosten nach den §§ 2 und 3 entfallende, gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

SÜG § 4 Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

...assen worden sind, dafür Sorge zu tragen, dass keine unbefugte Person Kenntnis von der Verschlusssache erlangt. (4) Behörden und sonstige öffentliche S...

AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

...asser, Boden, Luft); Grundlagen der Biochemie (einschließlich pharmazeutisch-chemischer Aspekte der Gen- und Biotechnologie) sowie der physiologischen, klinischen und ökologischen Chemie; Methoden zur...

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

(1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich...

KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)

...asinggeber Leasingverträge abgeschlossen hat, abzüglich bis zum Buchwert des ihm zugehörigen Leasinggegenstandes solcher Posten, die wegen der Erfüllung oder der Veräußerung von Forderungen aus diesen...

BauWiAusbV 1999 Anlage 3 (zu § 18) (Law)

...aschenverbindungen mit Rückstromführung, insbesondere Stoßlückenverbindungen, Notlaschenverbindungen und Verbindungen mit Übergangslasche und Ausgleichslasche, herstellen ...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...aschfesten Wänden, Wascheinrichtungen sowie Toiletten mit Wasserspülung muss vorhanden sein. Letztere dürfen keinen direkten Zugang zu den Arbeitsräumen haben. Die Handwascheinrichtungen müssen fließe...

FlugfunkV 2008 Anlage 2 (zu § 18) (Law)

...as außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung erteilt wurde (§ 14) 47 ...

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

FSPersAV Anlage 6 (zu § 33 Abs. 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...45 und höchstens 60 Minuten in dem unter Buchstabe b aufgeführten Lehrfach „Technisches Englisch“ zu erbringen. d) ...

ZPO § 954 Rechtsbehelfe nach den Artikeln 33 bis 35 der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 (Law)

...4 der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 entscheidet das Vollstreckungsgericht (§ 764 Absatz 2). Für den Antrag nach Artikel 34 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 gelten § 850k Absatz 4 u...

BäderFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4   b) Kassensysteme unterscheiden und Kassenabrechnungen erstellen ...

GlasmAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4 Wiedererwärmen und Formen geblasener Glasgegenstände (§ 3 Nr. 14) a) geblasenen Glasgegenstand an ein Nabeleisen anheften oder in die Zang...

MikrotAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 3 Nr. 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...

ZTechAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4 1 2 3 4 1 ...

BrennAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

...4 5 6 1 2 3 4 ...

FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 3 Nr. 4) Zur Vermeidung betrie...