-
WaffG 2002 § 5 Zuverlässigkeit (Law)
...5) Die zuständige Behörde hat im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung folgende Erkundigungen einzuholen: 1. die unbeschränkte Auskunft aus dem ...
-
UmwStG 2006 § 5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)
...Körperschaft im Sinne des § 17 des Einkommensteuergesetzes, die an dem steuerlichen Übertragungsstichtag nicht zu einem Betriebsvermögen eines Gesellschafters der übernehmenden Personengesellschaft od...
-
SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)
-
SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)
...5. die inhaltlichen Beschränkungen und die Nebenbestimmungen der Zulassung. (5) Der Inhabe...
-
StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)
...55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung 1 Millisievert und nach § 55 A...
-
THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)
...Kostenerstattungsansprüche gegenüber dem Begünstigten an das Technische Hilfswerk abtritt. (5) Auf die Erhebung von Kosten bei Fehlalarmierungen wird verzichtet, sofern ein Kostenträger nich...
-
TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)
...ktischen Teil. (2) Die Prüfungsteile können an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden. Dabei ist mit dem letzten P...
-
StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...
-
ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)
...ken. Die Gemeinden und Gebäude werden aus der Stichprobe nach § 4 Abs. 1 durch mathematische Zufallsverfahren ausgewählt.
-
BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)
...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...
-
BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)
...keit sind anzugeben. Die Bauaufsichtsbehörde kann gestatten, daß die Standsicherheit auf andere Weise als durch statische Berechnungen nachgewiesen wird. Sie kann auf die Vorlage eines besonderen Nach...
-
BauStoffPrAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Anwenden von Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6. Planen, Vorbereiten und ...
-
AMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)
...ktische Unterweisungen gründliches Wissen und praktisches Können in erster Hilfe vermitteln. (2) Als Nachweis über die Ausbildung in erster Hilfe gilt insbesondere: ...
-
AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)
...kennungsstelle von Bewertungsstellen im Sinne des Artikels 7 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 13 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 der Kommission vom 30. April 2013 über die ...
-
AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)
...können sein 1. Mindestentgeltsätze, die nach Art der Tätigkeit, Qualifikation der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und Regionen differieren...
-
BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)
...ksichtigung der hierbei erworbenen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten angerechnet werden kann, 5. dass über das in Absatz ...
-
BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)
...keit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.
-
ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)
...ksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erla...
-
BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...