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SchwPestV 1988 § 1 (Law)
...st befürchten lässt. Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c gilt nicht für Schweine, die nachweislich gegen Schweinepest geimpft sind. ...
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SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)
...stand der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) ist. Ziel des Gesetzes ist, in einer SE die erworbenen Rech...
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TourKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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UAG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...stem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1...
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WoFG § 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe (Law)
...stützung von Haushalten bei der Versorgung mit Mietwohnraum, einschließlich genossenschaftlich genutzten Wohnraums, und bei der Bildung von selbst genutztem Wohneigentum (soziale Wohnraumförderung). ...
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WoGG § 1 Zweck des Wohngeldes (Law)
...stung (Lastenzuschuss) für den selbst genutzten Wohnraum geleistet.
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TextilPrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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WehrPflG § 1 Allgemeine Wehrpflicht (Law)
...ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben oder 2. ihren ständigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepub...
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PBZugV § 1 Persönliche Zuverlässigkeit (Law)
...Steuersachen der Finanzämter sowie Unbedenklichkeitsbescheinigungen anderer öffentlicher Stellen und Auszüge aus Registern, in denen derartige Verstöße registriert sind, von dem Antragsteller verlange...
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StRSaarEG § 1 Allgemeine Grundsätze (Law)
...Steuerrecht, Zollrecht und das Recht der Finanzmonopole (einschließlich des Verfahrensrechts, des Organisationsrechts, des Rechts der Finanzgerichtsbarkeit und des Steuerstrafrechts), über das der Bun...
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SpiritV § 1 Weinbrand oder Brandy (Law)
...stet, hergestellt, wobei das zur Herstellung verwendete Weindestillat zu weniger als 94,8 Volumenprozent destilliert worden sein muss. Die in Anhang I Nummer 3 ...
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SPV § 1 Grenze des Plangebietes (Law)
...6 Abs. 2 des Bodensonderungsgesetzes zu bestimmenden Plangebietes (Umringsgrenze) muß vermessungstechnisch nach den Vorschriften des Landesrechts über Katastervermessungen bestimmt sein. Diese Vorauss...
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TextilGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stalters und der Textilgestalterin im Handwerk wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 20, Textilgestalter, der Anlage B 1 der Handwerksordn...
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WSG § 1 Allgemeine Vorschrift (Law)
...steten Wehrdienstes im Spannungs- oder Verteidigungsfall. (3) Der Anspruch auf die in Absatz 1 genannten Bezüge besteht vom Tag des Dienstantritts bis zur Beendigung des Wehrdienstes. ...
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ZHG§10PrO § 1 (Law)
...stenberufes nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde ablegen, ist nachstehende Prüfungsordnung maßgebend.
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ZPO § 1 Sachliche Zuständigkeit (Law)
...ständigkeit der Gerichte wird durch das Gesetz über die Gerichtsverfassung bestimmt.
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AVMedKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...staatlich anerkannt.
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BäderFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...stellter für Bäderbetriebe/Fachangestellte für Bäderbetriebe wird staatlich anerkannt.
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BörsZulV § 1 Rechtsgrundlage des Emittenten (Law)
...Staates entsprechen, in dem der Emittent seinen Sitz hat.
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ASG § 1 Vorrang des freien Arbeitsvertrags (Law)
...stungen nicht auf der Grundlage der Freiwilligkeit sichergestellt werden können.