• BaugeräteFAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Baugeräten, 13. Warten von Baugeräten, Verwenden von Kraft- und Schmierstoffen sowie von Hydraulikölen, ...

• BauMaschMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...ogischen Eignung ist durch eine erfolgreich abgelegte Prüfung nach § 4 der Ausbilder-Eignungsverordnung oder durch eine andere erfolgreich abgelegte vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder s...

• BBG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...oder ihm nachgeordneten Beamtinnen und Beamten zuständig ist. (3) Vorgesetzte oder Vorgesetzter ist, wer dienstliche Anordnungen erteilen darf. (4) Die Dienstvorgesetzten- und Vorg...

• AtStrlSVDBest § 3 Unterlagen zur Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...ortliche Mitarbeiter und der Strahlenschutzbeauftragte sowie ihre Qualifikation, 3. das Arbeitsvorhaben, ...

• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...ordneten Beseitigung radioaktiver Reststoffe oder abgebauter radioaktiver Anlagenteile als radioaktive Abfälle, einschließlich ihrer vorgesehenen Behandlung, sowie zum voraussichtlichen Verbleib radio...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  ...oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie nach ihrer Zweckbestimmung zur Personen- oder Güterbeförderung benutzen kann (öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen), ...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...offenen auszuschließen oder wesentlich zu erschweren. (7) Verantwortliche Stelle ist jede Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt oder d...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...orbereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...olgen.

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  ...oder an den Gebührenschuldner auf dessen Kosten unter Postnachnahme übersandt werden.

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...ormation muss die Ausgangsleistung auf einen Wert zwischen 6 Watt und 25 Watt eingestellt sein. (3) Alle festen und tragbaren Funkanlagen müssen über ein Automatisches Senderide...

• BEGebV 2008 § 3 Gebührenbefreiung (Law)

  ...owie für die Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb werden keine Gebühren erhoben.

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...oll von modernen pädagogischen und didaktischen Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden. Mehrere Personen können gleichzeitig unterrichtet werden, wobei die Zahl der Unterrichtsteilnehmer 20 nicht übers...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BinSchUO 2008 § 3 Zuständige Behörden (Law)

  ...oder Feuerlöschanlagen heranziehen. (3) Die Einhaltung der Anforderungen nach Anhang X § 10.02 an Zeesboote und Taxiboote kann durch Bescheinigung eines von der Generaldirektion Wasserstraße...

• Biokraft-NachV § 3 Anerkennung von Biokraftstoffen (Law)

  ...3) Absatz 1 gilt sowohl für Biokraftstoffe, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hergestellt werden, als auch für Biokraftstoffe, die aus Staaten, die nicht Mitgliedstaaten der Europäisch...

• BGSG 1994 § 3 Bahnpolizei (Law)

  ...3 gesondert ein Prozentsatz festzusetzen, die Summe dieser Prozentsätze darf 50 Prozent des Gesamtaufwandes nicht überschreiten. Die Ausgleichsbeträge werden durch die in der Rechtsverordnung nach § 5...

• BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...owie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Bier befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse, die Ladeeinrichtungen, die Werkstätten zum Insta...

• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...otsrevier Ems bestehen Lotsenstationen in Emden und auf Borkum. (2) Der Lotsenwechsel zwischen den Seelotsen für die Fahrtstrecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecken nach...