• WeinÜV 1995 § 2 Ausnahmegenehmigung (Law)

  ...schriften des Weingesetzes oder der auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnungen entspricht. Soweit durch eine Ausnahmegenehmigung nach Satz 1 zugelassen wird, dass Erzeugnisse an andere a...

• WeinV 1995 § 2 Landweingebiete (Law)

  ...Saarländischer Landwein, 22. Sächsischer Landwein, 23. Schleswig-Holsteinischer ...

• ZuG 2012 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...st, unterliegt. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt es für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Soweit sich Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2007 über die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 hinaus ...

• ZZulV 1998 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sinne des Artikels 3 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S....

• ZO-Ärzte Anlage (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...seit ...................................... 22. Verhängung eines Berufsverbots am .......................... 23. Im Arztregister gestrichen am...

• AVAG 2001 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sstaat jeder Staat, mit dem die Bundesrepublik Deutschland einen Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 abgeschlossen hat.

• BankKfm/KfrAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• BaugeräteFAusbV 1997 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• AMVerkRV Anlage 2b (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...ssiges, bis zu einem Gehalt von 10% in nichtflüssigen Zubereitungen ...

• AsylVfG 1992 § 2 Rechtsstellung Asylberechtigter (Law)

  ...stigere Rechtsstellung einräumen. (3) Ausländer, denen bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Asyl gewährt worden ist, gelten als Asy...

• AtAV 2009 § 2 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)

  ...s- und Anzeigeerfordernisse sowie sonstige Anforderungen nach dem Atomgesetz und der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie sonstige Verpflichtungen der Versender bei der gren...

• BBG 2009 § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)

  ...schaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes besitzen oder denen es danach durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes ve...

• AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...schiebung von Unterrichtsstunden zwischen einzelnen Stoffgebieten im Umfang bis zu 42 Unterrichtsstunden je Gebiet ist möglich. Der Gesamtumfang an praktischen Übungen und Seminaren einschließlich von...

• AEntG 2009 § 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen (Law)

  ...sowie andere Nichtdiskriminierungsbestimmungen finden auch auf Arbeitsverhältnisse zwischen einem im Ausland ansässigen Arbeitgeber und seinen im Inland beschäf...

• AO 1977 § 2 Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen (Law)

  ...s Artikels 59 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes über die Besteuerung gehen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind, den Steuergesetzen vor. (2) Das Bundesminis...

• BeschussV § 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern (Law)

  ...st in diesem Fall die größte zulässige Masse Pulver in Gramm des in der Schwarzpulverwaffe zu verwendenden Schwarzpulvers mit dem Kennbuchstaben SP und die größte zulässige Masse des Geschosses in Gra...

• BetrVG § 2 Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber (Law)

  ...s oder seines Vertreters Zugang zum Betrieb zu gewähren, soweit dem nicht unumgängliche Notwendigkeiten des Betriebsablaufs, zwingende Sicherheitsvorschriften oder der Schutz von Betriebsgeheimnissen ...

• BinSchPatentV 1998 § 2 Unberührt bleibende Vorschriften (Law)

  ...s 20 Metern auf Wasserstraßen der Zonen 3 und 4, 3. Seeschiffen und Sportfahrzeugen auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2, ...

• BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...schutzgesetz Mutterschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2318), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2246) g...

• BewG§55Abs3/4DV § 2 (Law)

  ...2) Für die Bewertung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche größer ist als 2 ha, jedoch 30 ha nicht übersteigt, werden Normalwerte festgesetzt, die aus den in der Anlage 1 festgesetzten N...