• MarkenV 2004 § 2 Form der Anmeldung (Law)

  ...wenden. Für die elektronische Einreichung ist die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906) in ihrer jeweils geltende...

• Met/GlockAusbV § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...wischen den Fachrichtungen 1. Zinngußtechnik, 2. Kunst- und Glock...

• MitÜbermitV § 2 Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer (Law)

  ...wenn das zugrunde liegende Untersuchungsergebnis endgültig feststeht. Abweichend von Satz 1 und 2 ist die Mitteilung unverzüglich abzugeben, wenn ein für das jeweilige Lebensmittel oder Futtermittel i...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 2 Wahlvorstände (Law)

  ...Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptw...

• LMEV Anlage 2a (zu § 6 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...Waren: Veterinärbeschreibung der Waren oder Angabe der jeweiligen Überschrift des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation gemäß der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2658/87. Diese Zollbeschreib...

• LAP-gbautDV § 2 Ziel der Ausbildung (Law)

  ...wendung ihres im Studium erworbenen Wissens in der Laufbahn des gehobenen bautechnischen Dienstes des Bundes erforderlich sind. Die Beamtinnen und Beamten werden mit den Aufgaben des Bauwesens, zu den...

• ROG 2008 § 2 Grundsätze der Raumordnung (Law)

  ...Wasserhaushalts, der Tier- und Pflanzenwelt sowie des Klimas einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen zu entwickeln, zu sichern oder, soweit erforderlich, möglich und angemessen, wiederherzustel...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...weit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolg...

• SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

  ...wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von T...

• PBefAusglV § 2 Kostenbestandteile für die Festlegung der Kostensätze (Law)

  ...2 Satz 2 des Gesetzes gelten die in der Anlage aufgeführten Kostenbestandteile. Soweit in der Anlage nichts anderes festgelegt ist, ist in Zweifelsfällen sinngemäß nach den Leitsätzen für die Preiserm...

• PharmKfmAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PhysTh-APrV § 2 Staatliche Prüfung (Law)

  ...2 Abs. 1 des Gesetzes besteht aus einer Ergänzungsprüfung, die in zwei Teilabschnitten abgelegt werden kann. (2) Der Prüfling legt die Prüfung bei der Schule für Physiotherapeuten (Schule) a...

• RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...waltungsgericht an die Stelle des Verwaltungsrechtswegs gemäß § 82 SG tritt. (2) Soweit wegen desselben Gegenstands eine Geschäftsgebühr nach Nummer 2302 f...

• SaatVerkG 1985 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...werblichen Zwecken: das Anbieten, Vorrätighalten zur Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere im Rahmen eines Gewerbes oder sonst zu Erwerbszwecken; hierzu zählt nicht das Abgeben ...

• SchfAusbV 2012 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PostLV 2012 § 2 Gestaltung der Laufbahnen (Law)

  ...waltungsdienst und 2. der technische Postverwaltungsdienst. (2) Die zu den Laufbahnen gehör...

• SchSiAusbV 2008 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• TKG 2004 § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze (Law)

  ...wischen Investoren und Zugangsbegehrenden zulässt, während sie gleichzeitig gewährleistet, dass der Wettbewerb auf dem Markt und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung gewahrt werden, ...

• VermAnlG § 2 Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen (Law)

  ...wandlung von Unternehmen nach den Vorschriften des Umwandlungsgesetzes angeboten werden oder die als Gegenleistung im Rahmen eines Angebots nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz angeboten we...

• VerpackV 1998 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...waltung, im Gewerbe, im Dienstleistungsbereich, in Haushaltungen oder anderswo anfallen und unabhängig von den Materialien, aus denen sie bestehen. (2) Soweit auf Grund anderer Rechtsvorschr...