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AVAG 2001 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...cheidung, jeder gerichtliche Vergleich und jede öffentliche Urkunde, auf die oder den der jeweils auszuführende Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder das jeweils durc...
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BankKfm/KfrAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BaugeräteFAusbV 1997 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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AMVerkRV Anlage 2b (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2) (Law)
...ck- und dünnflüssiges, bis zu einem Gehalt von 10% in nichtflüssigen Zubereitungen ...
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AsylVfG 1992 § 2 Rechtsstellung Asylberechtigter (Law)
...chtigte genießen im Bundesgebiet die Rechtsstellung nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. (2) Unberührt bleiben die Vorschriften, die den Asylberechtigten eine günstiger...
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AtAV 2009 § 2 Verhältnis zu anderen Vorschriften (Law)
...chreitenden Verbringung von radioaktiven Abfällen oder abgebrannten Brennelementen, die sich aus Bestimmungen der Europäischen Gemeinschaften, aus innerstaatlichen Rechtsvorschriften, internationalen ...
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BBG 2009 § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)
...chaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die dieses Recht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes besitzen oder denen es danach durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes ver...
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AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)
...chemie und Molekularbiologie Grundlagen der Klinischen Chemie und der Pathobiochemie Biochemische Untersuchungsmethoden einschließlich Klinischer Ch...
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AEntG 2009 § 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen (Law)
...chutzmaßnahmen im Zusammenhang mit den Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen von Schwangeren und Wöchnerinnen, Kindern und Jugendlichen und 7. ...
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AO 1977 § 2 Vorrang völkerrechtlicher Vereinbarungen (Law)
...ches Recht geworden sind, den Steuergesetzen vor. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und zur Vermeidung einer Doppelbes...
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BeschussV § 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern (Law)
...chränkt sich auf die Ermittlung des Lauf- oder Rohrinnendurchmessers und auf die Prüfung, ob der Zündkanal den in Nummer 1 vorgeschriebenen höchstzulässigen Durchmesser nicht überschreitet. ...
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BetrVG § 2 Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber (Law)
...ch Unterrichtung des Arbeitgebers oder seines Vertreters Zugang zum Betrieb zu gewähren, soweit dem nicht unumgängliche Notwendigkeiten des Betriebsablaufs, zwingende Sicherheitsvorschriften oder der ...
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BinSchPatentV 1998 § 2 Unberührt bleibende Vorschriften (Law)
...chiffen und Sportfahrzeugen auf Wasserstraßen der Zonen 1 und 2, 4. Fahrzeugen, die ausschließlich zur Verwendung im Hamburger Hafen bestimm...
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BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2 II S. 2, 4, 24; 1996 II S. 399, Anlageband; 2003 II S. 130, 132, 136), zuletzt geändert durch die Entschließungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli 2011 (BGBl. 2012 II S. 1194, 1195, 1206),...
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BewG§55Abs3/4DV § 2 (Law)
...chaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche 30 ha übersteigt. (2) Für die Bewertung forstwirtschaftlicher Nutzungen, deren Gesamtfläche größer ist als 2 ha, jedoch 30 ha nicht übe...
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BLV 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...chaften, die für die dienstliche Verwendung wesentlich sind. (4) Die fachliche Leistung ist insbesondere nach den Arbeitsergebnissen, der praktischen Arbeitsweise, dem Arbeitsverhalten und f...
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ErdölBevG 2012 § 2 Allgemeines (Law)
...ch an privatrechtlichen Gesellschaften beteiligen, sofern sich der angestrebte Zweck nicht besser und wirtschaftlicher auf andere Weise erreichen lässt und die Einzahlungsverpflichtung des Erdölbevorr...
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EuWO 1988 § 2 Landeswahlleiter (Law)
...chriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüssen dem Bundeswahlleiter mit und macht sie öffentlich bekannt.
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ChemSanktionsV § 2 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)
...2 Unterabsatz 1 dort genannte Abfälle nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beseitigt und nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig verwertet. ...
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DPMAV 2004 § 2 Prüfungsstellen und Patentabteilungen (Law)
...chlüsse und Gutachten. Die Vorsitzenden prüfen die Entwürfe der Beschlüsse und Gutachten für ihre Patentabteilung und stellen sie fest. Über sachliche Meinungsverschiedenheiten beschließt die jeweilig...