• TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...stellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere so zu planen, zu bauen, instand zu halten und zu verwenden, dass ein rasches und wirksames Betäuben und Schlach...

• WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)

  ...st oder im Falle des § 1 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes durch den Zivildienst erfüllt. Sie umfasst die Pflicht, sich zu melden, vorzustellen, nach Maßgabe dieses Gesetzes Auskünfte zu erteilen ...

• VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

  ...Staatsanwaltschaften übermittelt, muss kein Einvernehmen hergestellt werden. (2) Stellt das Bundesverwaltungsamt fest, dass in der Datei Datensätze verschiedener Personen übereinstimmende od...

• SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)

  ...ständigkeiten nach diesem Gesetz haben die darin genannten Behörden des Bundes jeweils die Überprüfungs-, Gestaltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in Buchstaben B und E ...

• SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sbildungsbetrieb: 1.1 Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung, ...

• PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)

  ...sichtigung des Anhangs III der Richtlinie 2009/128/EG, des Standes der wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Pflanzenschutzdienste und des Personenkreises, d...

• PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)

  ...sausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Pferdehaltung und Service, ...

• PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)

  ...sorgungseinrichtung versichert gewesenen Zeiten als Beitragszeiten zur Kasse angerechnet werden. (2) Die Kasse kann die Abwicklung von Versicherungsbeständen anderer Pensionskassen und Verso...

• SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

  ...stes Arbeitsentgelt weitererhalten oder Leistungen an Selbständige nach § 7 des Unterhaltssicherungsgesetzes erhalten, sind nicht nach Satz 1 Nr. 2 versicherungspflichtig; die Beschäftigung oder selbs...

• SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende ...

• SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)

  ...Soldatinnen und Soldaten sind den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. § 1 Satz 2 ist i...

• SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)

  ...Sorte ist unterscheidbar, wenn sie sich in der Ausprägung wenigstens eines maßgebenden Merkmals von jeder anderen am Antragstag allgemein bekannten Sorte deutlich unterscheiden läßt. Das Bundessortena...

• StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...sonen sind, 3. Steuerberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprüfungsgesellschaften....

• SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der gemeinsamen Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• ZuV 2012 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

  ...ssionsberechtigungen im Zuteilungsantrag nach § 10 Abs. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BG...

• ZollVG § 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...szeiten der zuständigen Zollstellen in das oder aus dem Zollgebiet der Union sowie in die oder aus den Freizonen verbracht werden. (2) Von der Beschränkung des Absatzes 1 befreit sind der Se...

• FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)

  ...st maschinenlesbar zu gestalten. Die folgenden Gestaltungsempfehlungen sind zu beachten, wenn Vordrucke als allgemeines Schriftgut zur optischen Belegerfassung vorgesehen sind. Sie finden mit Ausnahme...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...s Gesetzes über den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...

• LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

  ...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarla...