• BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• FeV 2010 Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (Law)

  ...fallsrezidiven mehr besteht, z. B. ein Jahr anfallsfrei ausnahmsweise ja, wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht, z. B. fünf Jahre anfallsfrei ohne Therapie ...

• BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...flanzen nach Art, Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der artenschutzrechtlich zum Besitz berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift de...

• AufenthV Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2004, 3019 - 3020; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• EStDV 1955 § 73f Steuerabzug in den Fällen des § 50a Abs. 6 des Gesetzes (Law)

  ...f Grund eines Übereinkommens nicht an den beschränkt steuerpflichtigen Gläubiger (Steuerschuldner), sondern an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (G...

• EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

  ...ffnete um ........... die Sitzung damit, dass er/ sie die Beisitzer und den/die Schriftführer/in auf ihre Verpflichtung zur unpart...

• BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)

  ...für den die Richtlinie 2005/36/EG gilt, ausgestellten und in dieser Anlage aufgeführten Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise ...

• FuttMV 1981 § 47 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)

  ...6/6 der Kommission vom 5. Januar 2016 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und z...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...fung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Schuhfertigung und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Schuhfertigung vom 13. Februar 2013 (BGBl. I S. 221),...

• VersFachwPrV 2008 Anlage 3 (zu § 8 Abs. 6) (Law)

  ...fung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Fachwirt für Versicherungen und Finanzen/Geprüfte Fachwirtin für Versicherungen und Finanzen vom 26. August 2008 (BGBl. I S. 1758), die zuletzt durch Artikel 5...

• UrhG § 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen (Law)

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• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...ffe auftreten können. 77 – Die Beschaffenheit der Teile zum Laden des Sprengstoffes, insbesondere die Formgebung des Vorratsbehälters, muss eine sichere Zufuhr und eine einwandfreie Fö...

• StVZO 2012 Anlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) (Law)

  ...fungen sind von hierfür nach Anlage XVIIa anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten oder amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfern für den Kraftfahrzeugverkehr (im Folgenden als aaSoP bezeichnet) o...

• ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

  ...f)out;H2 Output an Wasserstoff in kmol H(tief)in;H2O Input an Wasserstoff im Wasserdampf in kmol k(tief)C/H Kohlenstoff-Wasserstof...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  ...fbereitung von Abgasen oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie nicht unter O6, O7 oder O8 fallen O6: ...

• BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...f den Beginn der Widerrufsfrist hinzuweisen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax,...

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt, darf der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Druckdifferenz zwische...

• FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2013, 64; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

  ...Fall des § 6: „Der Prüfungsteilnehmer/Die Prüfungsteilnehmerin wurde nach § 6 im Hinblick auf die am .......... in .......... vor .......... abgelegte Prüfung ...