• IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  ...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

• IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  ...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...

• BBhV § 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung (Law)

  ...10 angehören müssen. (2) Aufwendungen für die ambulante sozialpädiatrische Behandlung von Kindern in sozialpädiatrischen Zentren, die zu einer solchen Behandlung nach § 119 Absatz 1 Satz 1 d...

• AbgG § 24 Überbrückungsgeld für Hinterbliebene (Law)

  ...11 Abs. 1. Das Überbrückungsgeld beträgt bei einer Dauer der Mitgliedschaft von mehr als acht Jahren oder von mehr als zwei Wahlperioden das Eineinhalbfache der Abgeordnetenentschädigung nach § 11 Abs...

• BinSchEO § 24 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...1) Die Leerebene und die untere Eichebene sind die in § 17 Abs. 1 und 4 genannten Schwimmebenen. (2) Die Angaben nach § 17 Abs. 3 sind im Eichschein einzutragen.

• EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)

  (1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung. Energieerzeugnisse, die nach den §§ 25 bis 29 steuerfrei verwendet werden dürfen, können zu diesen Zwe...

• BWahlG § 24 Änderung von Kreiswahlvorschlägen (Law)

  ...1 braucht nicht eingehalten zu werden, der Unterschriften nach § 20 Abs. 2 und 3 bedarf es nicht. Nach der Entscheidung über die Zulassung eines Kreiswahlvorschlages (§ 26 Abs. 1 Satz 1) ist jede Ände...

• BPersVWO § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  Die Wahlunterlagen (Niederschriften, Bekanntmachungen, Stimmzettel, Freiumschläge für die schriftliche Stimmabgabe usw.) werden vom Personalrat mindestens bis zur Durchführung der nächsten Personalrat...

• GntDAIVAPrV § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...12. Juli 2001 (BGBl. I S. 1578), die zuletzt durch § 56 Absatz 8 der Verordnung vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 284) geändert worden ist, außer Kraft.

• GWB § 24 Begriff, Antrag auf Anerkennung (Law)

  (1) Wirtschafts- und Berufsvereinigungen können für ihren Bereich Wettbewerbsregeln aufstellen. (2) Wettbewerbsregeln sind Bestimmungen, die das Verhalten von Unternehmen im Wettbewerb regel...

• FSPersAV § 24 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Hat ein Prüfungsteilnehmer die ordnungsgemäße Durchführung einer Prüfung in erheblichem Maße gestört oder eine Täuschung versucht, kann der Prüfungsausschuss den betreffenden Teil der Prüfung für nich...

• GAD § 24 Berufsausübung der Ehegatten (Law)

  ...1) Der Dienstherr setzt sich dafür ein, daß der Ehegatte des Beamten nach Möglichkeit eine eigene Berufstätigkeit sowohl im Ausland ausüben als auch nach Rückkehr ins Inland wieder aufnehmen kann. ...

• GenDG § 24 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...1) Das Robert Koch-Institut erhebt für Stellungnahmen der Gendiagnostik-Kommission nach § 16 Abs. 2 und § 23 Abs. 5 zur Deckung des Verwaltungsaufwandes Gebühren und Auslagen. (2) Das Bundes...

• GenRegV § 24 Berichtigung von Schreibfehlern (Law)

  Schreibfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind von dem Gerichte zu berichtigen, ohne dass es einer vorgängigen Benachrichtigung der Genossenschaft oder d...

• KSpG § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme (Law)

  ...1) Ein Kohlendioxidstrom darf nur dann angenommen und in einen Kohlendioxidspeicher injiziert werden, wenn 1. er ganz überwiegend aus Kohlend...

• InsO § 24 Wirkungen der Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...1) Bei einem Verstoß gegen eine der in § 21 Abs. 2 Nr. 2 vorgesehenen Verfügungsbeschränkungen gelten die §§ 81, 82 entsprechend. (2) Ist die Verfügungsbefugnis über das Vermögen des Schuldn...

• LuftBO § 24 Betriebsgrenzen für Luftfahrzeuge (Law)

  ...1) Ein Luftfahrzeug darf nur in Übereinstimmung mit den im zugehörigen Flughandbuch und in anderen Betriebsanweisungen angegebenen Leistungsdaten und festgelegten Betriebsgrenzen betrieben werden. Das...

• LAnpG § 24 Umwandlungsbericht, Prüfungsgutachten (Law)

  ...1) Der Vorstand der LPG hat einen ausführlichen schriftlichen Bericht zu erstatten, in dem der Formwechsel und insbesondere die künftige Beteiligung der Mitglieder an dem Unternehmen rechtlich und wir...

• RechKredV § 24 Rückstellungen (Nr. 7) (Law)

  Wird im Unterposten Buchstabe c "andere Rückstellungen" eine Rückstellung für einen drohenden Verlust aus einer unter dem Strich vermerkten Eventualverbindlichkeit oder einem Kreditrisiko ge...

• SCEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)

  ...1) Der SCE-Betriebsrat soll sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben, die er mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. (2) Vor Sitzungen mit der Leitung der Europäischen Genossensc...