RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ngsgruppen A 1 bis A 3 um je 23,01 Euro, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18,41 Euro und in Besoldungsgruppe A 5 um je 13,80 Euro. ...

BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

...ng wichtiger oder statisch schwieriger Teile einer baulichen Anlage zu einer Fachrichtung gehört, für die der mit der Prüfung beauftragte Prüfingenieur nicht zugelassen ist (§ 13 Abs. 1), so ist er ve...

AMWHV § 20 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

...1) Alle Aufzeichnungen über den Erwerb, die Herstellung einschließlich der Freigabe, die Prüfung, Lagerung, das Verbringen in den oder aus dem Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes, die Einfuhr ode...

ArbZG § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt (Law)

...ngsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät in der jeweils geltenden Fassung.

ARegV § 20 Bestimmung des Qualitätselements (Law)

...1) Zulässige Kennzahlen für die Bewertung der Netzzuverlässigkeit nach § 19 sind insbesondere die Dauer der Unterbrechung der Energieversorgung, die Häufigkeit der Unterbrechung der Energieversorgung,...

AAppO § 20 Antrag auf Approbation (Law)

...1 bis 3 der Bundes-Apothekerordnung binnen eines Monats nach Eingang des Antrags den Antragseingang und den Empfang der Unterlagen und teilt ihm mit, welche Unterlagen fehlen. Die zuständige Behörde b...

AGG § 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung (Law)

...1) Eine Verletzung des Benachteiligungsverbots ist nicht gegeben, wenn für eine unterschiedliche Behandlung wegen der Religion, einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität oder des Geschlec...

AHStatDV § 20 Ausländische Streitkräfte (Law)

...ng geliefert werden, sind bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung als Einfuhr in den freien Verkehr mit dem Zusatz "ausländische Streitkräfte" anzum...

BeamtVG § 20 Höhe des Witwengeldes (Law)

...ngeldes hinzugesetzt, bis der volle Betrag wieder erreicht ist. Das nach Satz 1 errechnete Witwengeld darf nicht hinter dem Mindestwitwengeld (Absatz 1 in Verbindung mit § 14 Abs. 4) zurückbleiben. ...

BetrVG § 20 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

...ng des aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden. (2) Niemand darf die Wahl des Betriebsrats durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprechen von Vo...

BeurkG § 20 Gesetzliches Vorkaufsrecht (Law)

...ng eines Grundstücks, so soll er, wenn ein gesetzliches Vorkaufsrecht in Betracht kommen könnte, darauf hinweisen und dies in der Niederschrift vermerken.

ESBO § 20 Radsatzabstand und Bogenlauf (Law)

...1) Der feste Radsatzabstand neuer Fahrzeuge ohne Drehgestelle muß mindestens 2.000 mm betragen. Bei Kleinlokomotiven darf der feste Radsatzabstand bis auf 1.500 mm verringert werden, wenn sie nur dort...

DMBilG § 20 Vergleichende Darstellung (Law)

...ng als Anlage beizufügen, aus der sich ergibt, in welchem Umfang die Posten der Schlußbilanz zum 30. Juni 1990 im Vergleich mit den Posten der D-Markeröffnungsbilanz zum 1. Juli 1990 sich verändert ha...

GtDBWVAPrV § 20 Praktische Ausbildung (Law)

...ng gliedert sich in mehrere Studieneinheiten, für die die Einstellungsbehörde zusammen mit der kooperierenden Hochschuleinrichtung einen Ausbildungsrahmenplan aufstellt. Die §§ 10 bis 16 gelten entspr...

HüSalmoV § 20 Betriebseigene Kontrollen (Law)

...1 und 2.2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 entnommen und diese Proben nach Maßgabe der Nummern 3.1 bis 3.4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 in einer Untersuchungseinrichtung un...

GenG § 20 Ausschluss der Gewinnverteilung (Law)

...ng kann bestimmen, dass der Gewinn nicht verteilt, sondern der gesetzlichen Rücklage und anderen Ergebnisrücklagen zugeschrieben wird. Die Satzung kann ferner bestimmen, dass der Vorstand einen Teil d...

KäseV § 20 Herstellung von Labaustauschstoffen (Law)

...1) Wer einen Labaustauschstoff herstellen will, bedarf hierzu der Genehmigung der zuständigen Behörde. Labaustauschstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Zubereitungen von Enzymen mikrobiellen Ursprun...

TEIV § 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters (Law)

...1/16/EG (ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 30), die zuletzt durch Artikel 5 des Beschlusses 2012/757/EU (ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1, L 101 vom 4.4.2014, S. 15) geändert worden ist, und ...