-
BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)
...100 MW 100 mg/m 3 . ...
-
BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...egen.
-
SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)
...eglaubigung § 29 Beglaubigung von Dokumenten § 30 ...
-
AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...egen § 3 Absatz 1 Satz 2 eine Altholzkategorie einsetzt, 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 2 Altholzkontingente vermischt, ...
-
ASG § 13 Verpflichtungsbescheid (Law)
...egen die Verpflichtung als Ordnungswidrigkeit oder als Straftat geahndet werden kann. (2) Der Verpflichtungsbescheid kann Auflagen für den Arbeitgeber, insbesondere zum Schutz des...
-
AujeszkKrV § 13 (Law)
...egt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde die sinngemäße Anwendung der Maßregeln nach den §§ 6 bis 12 anordnen.
-
ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)
Über einen Antrag auf Erteilung der Zulassung ist innerhalb einer Frist von drei Monaten, über einen Antrag nach § 12 Absatz 6 Satz 1 innerhalb einer Frist von vier Wochen, jeweils nach Zugang der vol...
-
AGG § 13 Beschwerderecht (Law)
...egen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt fühlen. Die Beschwerde ist zu prüfen und das Ergebnis der oder dem beschwerdeführenden Beschäftigten mitzuteilen. (2) Die Rechte der Arbeitn...
-
ApoG § 13 (Law)
(1) Nach dem Tode des Erlaubnisinhabers dürfen die Erben die Apotheke für längstens 12 Monate durch einen Apotheker verwalten lassen. (1a) Stirbt der Pächter einer Apotheke vor Ablauf der ve...
-
BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)
Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.
-
BetrAVG § 13 (Law)
...eggefallen)
-
BinSchPRG § 13 (Law)
...egen anzuordnen, soweit dies zur Aufklärung des Sachverhalts erforderlich erscheint.
-
BGB § 13 Verbraucher (Law)
...egend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
-
BienSeuchV § 13 (Law)
...eggefallen)
-
EuRAG § 13 Voraussetzungen (Law)
...egelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland tätig war, sich dabei im deutschen Recht jedoch nur für kürzere Zeit betätigt hat, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 4...
-
EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)
...egelt.
-
ElektroStoffV § 13 Konformitätsvermutung (Law)
...egbar vermutet, dass sie die Anforderungen des § 3 Absatz 1 erfüllen, wenn 1. an ihnen durch den Hersteller oder durch ihn beauftragte Dritte...
-
BSAVfV § 13 Prüfungsgebühren (Law)
...egonnen hat. (2) Können bei Sorten mehrjähriger Arten wegen der artbedingten Entwicklung der Pflanzen die Ausprägungen der Merkmale oder Eigenschaften in einer Prüfungsperiode nicht oder nic...
-
BTÄO § 13 (Law)
...egennahme der Verzichtserklärung nach § 10. (3) Die Entscheidungen nach § 9a trifft die zuständige Behörde des Landes, das nach den Absätzen 1 oder 2 für die Erteilung der Approbation zustän...
-
DGBankSa § 13 (Law)
...egel in Sitzungen gefaßt. Außerhalb von Sitzungen können auf Anordnung des Vorsitzenden des Aufsichtsrates schriftliche, telegrafische, fernschriftliche, telekopierte oder telefonische Beschlußfassung...