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HebG 1985 § 24 (Law)
...uf der Hebamme ausgeübt wird oder zuletzt ausgeübt worden ist. Die Unterrichtung des Herkunftsmitgliedstaats gemäß § 22b erfolgt durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung erbr...
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HeimMindBauV § 24 Funktions- und Zubehörräume (Law)
(1) Funktions- und Zubehörräume müssen in ausreichender Zahl vorhanden und den Besonderheiten der Pflegebedürftigkeit angepaßt sein. (2) § 15 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, Abs. 2 in Verbindung mit Abs...
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IRG § 24 Aufhebung des Auslieferungshaftbefehls (Law)
...ufzuheben, sobald die Voraussetzungen der vorläufigen Auslieferungshaft oder der Auslieferungshaft nicht mehr vorliegen oder die Auslieferung für unzulässig erklärt wird. (2) Der Auslieferun...
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PostPersRG § 24 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes (Law)
...ufsichtsrat, für die Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes und des Sprecherausschussgesetzes als Arbeitnehmer und für die Anwendung von Vorschriften über die Schwerbehindertenvertretung als Beschä...
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VersAusglG § 24 Höhe der Abfindung, Zweckbindung (Law)
(1) Für die Höhe der Abfindung ist der Zeitwert des Ausgleichswerts maßgeblich. § 18 gilt entsprechend. (2) Für das Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung gilt § 15 entsprechend. ...
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VSVgV § 24 Fakultativer Ausschluss (Law)
...uf das Unternehmen nicht zutreffen, erkennt der öffentliche Auftraggeber eine von der zuständigen Behörde des Herkunftslandes oder des Niederlassungsstaates des Bewerbers oder Bieters ausgestellte Bes...
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PAuswV § 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste (Law)
...uf Anfrage zur Umrechnung in dienstespezifische Sperrlisten bereitgestellt.
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ZAG § 24 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...ufsicht über Institute, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Zahlungsdienste erbringen oder da...
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AEG 1994 § 24 (Law)
(weggefallen)
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AgrStatG § 24 Einzelerhebungen und Periodizität (Law)
...uf eine vorgegebene Kartenprojektion rechtwinklig, in der Regel quadratisch, und mindestens 100 Hektar groß sind.
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BeamtStG § 24 Verlust der Beamtenrechte (Law)
...ufnahmeverfahren aufgehoben, gilt das Beamtenverhältnis als nicht unterbrochen.
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BewG § 24 Aufhebung des Einheitswerts (Law)
...ufhebungszeitpunkt ist in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 der Beginn des Kalenderjahrs, das auf den Wegfall der wirtschaftlichen Einheit folgt, und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 der Beginn des Ka...
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ErsDiG § 24 Dauer des Zivildienstes (Law)
...ufungsbescheides oder der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs oder der Klage nicht vor Vollendung des 23. Lebensjahres zum Zivildienst herangezogen werden konnten. ...
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GVIDVDV § 24 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)
...ufbahnprüfung bestanden, wird die Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung für die Ermittlung der Abschlussnote bei Nachkommawerten ab 50 aufgerundet und bei kleineren Nachkommawerten abgerundet. § 19 Absatz...
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HeimG § 24 Anwendbarkeit der Gewerbeordnung (Law)
...uf die den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegenden Heime, die gewerblich betrieben werden, finden die Vorschriften der Gewerbeordnung Anwendung, soweit nicht dieses Gesetz besondere Bestimmungen e...
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MgVG § 24 Umfang der Mitbestimmung (Law)
...ufsichtsrat zu bilden. § 90 Abs. 3, 4, 5 Satz 1 und 2, §§ 95 bis 116, 118 Abs. 3, § 125 Abs. 3 und 4 und §§ 170, 171, 268 Abs. 2 des Aktiengesetzes sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den Vo...
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KFürsV § 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit (Law)
...ufe 1, ist ein Freibetrag in Höhe des Erwerbseinkommens anzuerkennen. Übersteigt das Erwerbseinkommen von Leistungsberechtigten 40 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1, ist ein Freibetrag in Höhe von 4...
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MuSchG § 24 In Heimarbeit Beschäftigte (Law)
...11 Abs. 1, § 13 Abs. 2, die §§ 14, 16, 19 Abs. 1 und § 21 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitgebers der Auftraggeber oder Zwischenmeister tritt. ...
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ImmoWertV § 24 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wertermittlungsverordnung vom 6. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2209), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. August 1997 (BGBl. I ...
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LFGB § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen (Law)
...ufer eines Futtermittels übernimmt die Gewähr dafür, dass das Futtermittel die in Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 bezeichneten Anforderungen erfüllt. ...