• PartG § 11 Vorstand (Law)

  ...Kalenderjahr gewählt. Er muß aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. (2) Dem Vorstand können Abgeordnete und andere Persönlichkeiten aus der Partei kraft Satzung angehören, wenn sie ihr Am...

• UAGZVV § 11 (Law)

  ...krafttreten)

• UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)

  ...kammern (Betonverstärkungen der Decken, Wände und Böden, Stahlbewehrungen, Panzer- und Gittertüren) nicht zu berücksichtigen. Soweit sie nicht bei der Festsetzung des Einheitswertes des Grundstücks be...

• WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)

  ...kstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden angerechnet.

• VermG § 11 Grundsatz (Law)

  ...keine Anmeldung im Sinne der Anmeldeverordnung vorliegt. (4) Dem Berechtigten steht im Falle der Verfügung der Verkaufserlös zu. Wird von dem Berechtigten kein Anspruch angemeldet, ist der V...

• VersammlG § 11 (Law)

  ...kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.

• UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.

• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...kann, 3. Behörden.

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...ken, 4. den Kreis der Leistungspflichtigen, der die in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. ...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  ...k und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.

• VwGO § 11 (Law)

  ...kennenden Senats erklärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung festhält. Kann der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, wegen einer Änderung des Geschäftsverteilungsplanes mit der Re...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  ...keine Pflichtlehrveranstaltungen oder Praktika zu absolvieren sind.

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...kataster zuständigen Stellen, die Finanzbehörden, die für die Gebäudebrandschutzversicherung zuständigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder die Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe den...

• AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)

  ...ke, es sei denn, die öffentliche Stelle, auf deren Ersuchen der Suchvermerk gespeichert worden ist, hat ausdrücklich beantragt, daß auf jedes Ersuchen eine Übermittlung erfolgen soll.

• BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)

  ...kann der Festsetzungsstelle vor Aufnahme der Behandlung ein Heil- und Kostenplan vorgelegt werden. Die Kosten des Heil- und Kostenplanes gehören zu den beihilfefähigen Aufwendungen. Aufwendungen für A...

• AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)

  ...klärung des Verleihers nach § 12 Abs. 1 Satz 2 vorzulegen. Er ist ferner verpflichtet, Mitteilungen des Verleihers nach § 12 Abs. 2 unverzüglich dem Betriebsrat bekanntzugeben. (4) Die Absät...

• AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)

  ...kann das Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungskommission, die betreffende Fachprüfung oder den gesamten Prüfungsabschnitt für "nicht bestanden" erklären. ...

• AFBG § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau (Law)

  ...ksam gekündigt worden ist, 3. die Rückzahlung des Darlehens infolge der Erwerbs- oder Arbeitsunfähigkeit oder einer Erkrankung des Darlehens...

• ArbZG § 14 Außergewöhnliche Fälle (Law)

  ...kehrungen nicht zugemutet werden können. (3) Wird von den Befugnissen nach Absatz 1 oder 2 Gebrauch gemacht, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs ...