• EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...und die anderen betroffenen Mitgliedstaaten damit einverstanden sind. (3) Die Energieerzeugnisse sind unverzüglich 1. ...

• GärtnAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau (Law)

  ...und Arbeitssicherheit, Natur- und Umweltschutz, rationelle Energie- und Materialverwendung, Wahrnehmen und Beurteilen von Vorgängen sowie Beschaffen und Auswerten von Informationen einzubeziehen; ...

• GewO § 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...und 41 des Bundeszentralregistergesetzes und § 882b der Zivilprozeßordnung bleibt unberührt. (4) Die nach den Absätzen 1 und 3 erhobenen Daten dürfen nur für Zwecke des Absatzes 1 gespeicher...

• InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)

  ...und keinem Konzern angehört, eine Liste der natürlichen und juristischen Personen, Personenhandelsgesellschaften und Gesellschaften anderer Rechtsform sowie Zweckvermögen, die an dem Anzeigepflichtige...

• FELEG § 11 Beginn und Ende der Leistung, Verfahren (Law)

  ...und Ende von Renten, über Ausschluß und Minderung von Renten, über Leistungen an Berechtigte im Ausland, über Beginn und Abschluß des Verfahrens, über Auszahlung und Anpassung und über Berechnungsgrun...

• JGG § 11 Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; (Law)

  (1) Der Richter bestimmt die Laufzeit der Weisungen. Die Laufzeit darf zwei Jahre nicht überschreiten; sie soll bei einer Weisung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 nicht mehr als ein Jahr, bei einer Weisu...

• KFürsV § 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz (Law)

  ...undigen Stelle vorzulegen. Fachkundige Stellen sind insbesondere die Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, berufsständische Kammern, Fachverbände und Kreditinstitute. Bestehen begründete Zw...

• KfSachvG § 11 Einrichtung und Aufgaben der Technischen Prüfstelle (Law)

  ...und dies der Aufsichtsbehörde (§ 13) nachzuweisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften mit Zustimmun...

• BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)

  ...und des Betriebs der Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen erhoben werden, die im vorhergehenden Verfahren fristgerecht vorgebracht worden sind oder nach den ausgelegten Unterlagen hä...

• BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)

  ...und Vertragsbedingungen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung gestellt sind. (2) Bei Verträgen nach Absatz 1 können die Vertragsparteien abweichend von den §§ 7 u...

• TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

  ...und Waren ist ferner verboten, wenn und soweit 1. Tiere, Embryonen und Samen von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Pferden sowie Brutei...

• SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)

  ...unde liegenden ausgefallenen Arbeitsentgelts und 8. Name und Anschrift der Krankenkasse oder des privaten Krankenversicherungsunternehmens. ...

• SGB 11 § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien (Law)

  ...undesministeriums für Gesundheit. (5) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen passt unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und des Prüfdien...

• BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 16 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Krankentrage vorhanden ist, 16. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...und der erhöhten Fahrbahnrauheit. Die Korrektur ist auf das Rollgeräusch aufgrund der Schienenrauheit und der Radrauheit (Teilquellen 1 und 2) anzuwenden. Bei allen anderen Teilquellen ...

• MalerLackAusbV § 11 Abschlussprüfung für den Ausbildungsberuf Bauten- und Objekt- beschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

  ...und organisatorischer Vorgaben selbständig und kundenorientiert planen, Arbeitszusammenhänge erkennen, Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundhe...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterent...

• KraftstoffLBV § 16 Bezugscheine für Vertretungen anderer Staaten, internationale Organisationen und verbündete Streitkräfte (Law)

  ...und 12 Abs. 2 sind entsprechend anzuwenden. (3) Das Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt teilen im Rahmen ihrer Zuständigkeit den diplomatischen Vertretungen und den bevorrechtigten inter...

• NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...und 14 Protokolle, aus denen Folgendes hervorgeht: 1. der Tag und die Uhrzeit des Zugriffs oder im Fall des automatisierten Abrufverfahrens d...

• StUG § 16 Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...und Umfang der Tätigkeit, des Personenkreises, über den berichtet worden ist, sowie der Häufigkeit der Berichterstattung umfassen. (3) Dem Mitarbeiter ist auf Antrag Einsicht in die zu seine...