• SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

  ...olgt werden. b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen keine Lichter geführt oder gezeigt werden...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...Oktober 34 62 10 ...

• StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

  ...3)

• BBankG § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen (Law)

  ...ornehmen; dabei darf die Bank im Verlauf eines Tages Kontoüberziehungen zulassen. Für diese Geschäfte darf die Bank dem Bund, den Sondervermögen des Bundes und den Ländern keine Kosten und Gebühren be...

• BBodSchG § 20 Anhörung beteiligter Kreise (Law)

  ...oweit Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen die Anhörung der beteiligten Kreise vorschreiben, ist ein jeweils auszuwählender Kreis von Vertretern der Wissenschaft, der Betroffenen, der Wirts...

• ChemG § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...orm von Antrags- oder Mitteilungsunterlagen, die bei der Bundesstelle für Chemikalien oder einer anderen Bundesbehörde nach diesem Gesetz, einer auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnung oder eine...

• FamFG § 20 Verfahrensverbindung und -trennung (Law)

  ...oder trennen, soweit es dies für sachdienlich hält.

• GntDAIVAPrV § 20 Bestehen der Laufbahnprüfung, Gesamtnote (Law)

  ...ordnung der Gesamtnote erfolgt nach § 16 Absatz 2. (3) Im Anschluss an die Beratung der Prüfungskommission zur mündlichen Abschlussprüfung teilt die oder der Vorsitzende den Prüfu...

• FinDAG § 20 Verteilung der Versorgungskosten (Law)

  ...3) Für die vorhandenen Versorgungsempfänger der Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, für das Versicherungswesen und für den Wertpapierhandel werden die Versorgungsbezüge vom Bund getragen. ...

• FPersV § 20 Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage (Law)

  ...opäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) vorgeschriebenen Nachweise nicht oder nicht vollständig vorlegen können, weil sie an ei...

• GasNEV § 20 Sonderformen der Netznutzung (Law)

  ...3) Die Vorgehensweise nach den Absätzen 1 und 2 ist vom Netzbetreiber in für sachkundige Dritte nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren; die Dokumentation ist der Regulierungsbehörde auf Verlangen vo...

• GGArt29Abs6G § 20 Inhalt des Zulassungsantrags (Law)

  Im Antrag ist anzugeben 1. der Raum, für den eine einheitliche Landeszugehörigkeit herbeigeführt werden soll, und ...

• GGVSEB § 20 Pflichten des Empfängers (Law)

  ...ontainer erst dann zurückstellen, wenn der Verstoß behoben worden ist. (3) Der Empfänger im Eisenbahnverkehr darf nach Absatz 1.4.2.3.2 RID einen Wagen oder Container erst zurückstellen oder...

• HeimG § 20 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften (Law)

  ...onenbezogene Daten sind vor der Übermittlung zu anonymisieren. (3) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 dürfen personenbezogene Daten in nicht anonymisierter Form an die Pflegekassen und den Mediz...

• MedienFortbV § 20 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...odukte zur Vorbereitung auftragsbezogener Entscheidungsprozesse; 3. Unterscheiden von Produktionsprozessen zur crossmedialen Medienproduktio...

• JuSchG § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände (Law)

  ...ormationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V., Deutscher Multimedia Verband e. V., Electronic Commerce Organisation e. V., Verband der De...

• RVermG § 20 Sondervorschriften für das Saarland (Law)

  ...olgender Maßgabe: 1. In § 6 Abs. 2 tritt an Stelle einer Frist von sechs Monaten eine Frist von einem Jahr. ...

• SCEBG § 20 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...onderen Verhandlungsgremiums und können bis zu sechs Monate dauern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums eingeladen habe...

• PStG § 20 Anzeige durch Einrichtungen (Law)

  ...oder eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung vollzogen wird. Die Anzeigeberechtigung der in § 19 genannten Personen und ihre Auskunftspflicht zu Angaben, die der nach Satz 1 ode...

• TrZollV § 20 Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung (Law)

  ...oche vor Beginn des Flohmarkts bei der zuständigen Zollstelle abzugeben. In der Anzeige sind Ort und Zeit des Flohmarkts zu benennen. (3) Auf angezeigten Flohmärkten dürfen abweichend von de...