TAppV § 33 Tierschutz und Ethologie (Law)

...l, bei Tiertransporten, bei der Schlachtung oder Tötung und bei Tierversuchen sowie ihre Kenntnisse über tierschutzrechtliche Bestimmungen mit ihren ethischen und wissenschaftlichen Grundlagen und in ...

SaatV § 33 Angaben in besonderen Fällen (Law)

...ltnis beigegebenen Begleitpapier unter zusätzlicher Angabe der amtlichen Stelle, bei der sie niedergelegt sind, zu machen. (8) Bei Gemüsesorten, die am 1. Juli 1970 allgemein bekannt waren, ...

SCEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)

...ldung und Tätigkeit des SCE-Betriebsrats und des geschäftsführenden Ausschusses entstehenden erforderlichen Kosten trägt die Europäische Genossenschaft. Im Übrigen gilt § 19 Satz 2 entsprechend. ...

WiPrO § 33 Erlöschen der Anerkennung (Law)

...lich gegenüber der Wirtschaftsprüferkammer zu erklären. Die Auflösung der Gesellschaft ist der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich anzuzeigen.

WoFG § 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen (Law)

...ldleistungen bis zu monatlich 5 Euro je Quadratmeter Wohnfläche der Wohnung, auf die sich der Verstoß bezieht, erheben. Für die Bemessung der Geldleistungen sind ausschließlich der Wohnwert der Wohnun...

WpPG § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...ltungsaufwand berücksichtigenden Höhe und der Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung ein angemessenes Verhältnis besteht. Da...

ZAG § 33 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

...ltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...lle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 68 - 69; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...llereigenen Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: 1. ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...lichtung zur Anpassung besteht nicht für monatliche Raten im Rahmen eines Auszahlungsplans sowie für Renten ab Vollendung des 85. Lebensjahres im Anschluss an einen Auszahlungsplan.

BienSeuchV § 16 (Law)

...lkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugänglich sind. ...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...lgestellen  und Zuglaufmeldestellen ...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...ld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...ll ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2...

BVG § 16 (Law)

...ld ruht, solange der Berechtigte Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld, Mutterschaftsgeld oder Kurzarbeitergeld bezieht. Das gilt nicht für die Dauer einer stationären Behandlungsmaßnahme der Heil- oder Kr...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...ltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt hat. Wahlbewerber, Mitglieder des Wahlvorstandes und Wahlhelfer dürfen nicht zur Hilfeleistung heran...

FlaggRG § 16 (Law)

...lt, wer als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig 1. die nach § 4 Abs. 2 vorgesc...