FSPersAV § 15 Erteilung der Fluglotsenlizenz (Law)

...olviert und die Prüfung oder fortlaufenden Beurteilungen nach § 14 zum Erwerb mindestens einer Berechtigung im Rahmen der erteilten Erlaubnis und Befugnisse erfolgreich abgeschlossen haben; ...

FStrG § 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen (Law)

...ohne Zustimmung des Bundesrates die Höhe der Konzessionsabgabe festzusetzen und die Voraussetzungen sowie das Verfahren zur Erhebung der Konzessionsabgabe zu regeln. Die Höhe der Konzessionsabgabe hat...

FzTV § 15 Bisherige Genehmigungen (Law)

...or dem 19. November 1998 erteilt worden sind, bleiben gültig. Die §§ 10 und 14 gelten sinngemäß.

GenTSV § 15 Sachkunde des Projektleiters (Law)

...ondere der Mikrobiologie, der Zellbiologie, Virologie oder der Molekularbiologie, und 3. die Bescheinigung über den Besuch e...

GewO § 15 Empfangsbescheinigung, Betrieb ohne Zulassung (Law)

...onzession oder Bewilligung (Zulassung) erforderlich ist, ohne diese Zulassung betrieben, so kann die Fortsetzung des Betriebes von der zuständigen Behörde verhindert werden. Das gleiche gilt, wenn ein...

KrWaffKontrG § 15 Bundeswehr und andere Organe (Law)

...on Kriegswaffen in den Fällen des § 3 Abs. 2. § 12 findet insoweit keine Anwendung. (3) § 4a gilt nicht für Behörden oder Dienststellen im ...

KSpG § 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung (Law)

...orhaben dient dem Wohl der Allgemeinheit, wenn es für die Demonstration der dauerhaften Speicherung in Deutschland erforderlich ist und zum Zwecke des Klimaschutzes die Emission von Kohlendioxid in De...

LWLogAusbV § 15 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

...orderungen für den Ausbildungsberuf Handelsfachpacker sind vorbehaltlich des § 17 nicht mehr anzuwenden.

KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

...4 gefördert wird. Eine Vereinbarung nach Satz 1 darf nicht geschlossen werden, wenn der Krankenhausträger auf Grund der Schließung zur Rückzahlung von Mitteln für die Investitionsförderung verpflichte...

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...ogen werden. Änderungen der allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt oder Abweichungen einzelner Grundstücksmerkmale sind in der Regel auf der Grundlage von Indexreihen oder Umrechnungsko...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Aufenthaltsort des...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...obahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs vom 2. März 1951 (Bundesgesetzblatt I S. 157) und des Überleitungsgesetzes für die Bundesfernstraßen im Saarland vom 23. Dezember 1959 (Bundesgeset...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...opäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benennung und Überwachung von Benannten Stellen sowie über alle Änderungen dieser Angaben zu unterrichten. (3) Die Benennende Behörd...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...4. Maßleibbinden, Zurichtungen von Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendi...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...obenpläne nach Artikel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sin...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...ochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. (3) Die Beschwerde ist zu begründen. Die Frist für die Beschwerdebegründung beträgt einen Monat; sie beginnt mit de...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ote 4 ausreichend eine Leistung, die, abgesehen von einzelnen Mängeln, durchschnittlichen Anforderungen entspricht, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...on seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepubli...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...onen (ABl.EG Nr. L 247 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/506/EWG vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung über hybride Zuchtschweine, ih...