SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...4/2009 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht d...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...4) Die Beschwerdebegründung muss enthalten 1. die Erklärung, inwieweit die Entscheidung angefochten und ihre Abänderung oder Aufhebung beantr...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...4 ausreichend eine Leistung, die, abgesehen von einzelnen Mängeln, durchschnittlichen Anforderungen entspricht, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...strafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzl...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...47 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/506/EWG vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung über hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen u...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 78 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1724 ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4.037,29 4.215,82 4.394,36 4.572,89 4.691,92 4.810,94 4.929,97 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...4 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassun...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

IGV-DG § 15 Seegesundheitserklärung (zu Artikel 37 Absatz 1, 3 und 4 in Verbindung mit Anlage 8 IGV) (Law)

...4 Stunden vor der Ankunft oder 2. spätestens zu dem Zeitpunkt, zu dem das Schiff aus dem vorigen Hafen ausläuft, sofern die Reisezeit wenige...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...40 % (2,4 ng/m 3 ) ...

WaffV 4 § 4 (Law)

...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...Strecken. Untertägige Betriebe, die bereits vor dem 1. Januar 1996 genutzt wurden, müssen spätestens bis zum 1. Januar 2004 Satz 1 entsprechen; eine Anpassung ist sobald wie möglich vorzunehmen. ...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...4) Werden Ausnahmen nach Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

Verbundene Unternehmen sind rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrs...

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...4 erfüllen, oder c) mit einem Kind, das sie in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch aufgenomm...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

(1) Bei der Ermittlung des beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens der letzten 20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...4 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich ...