BRAO § 5 (weggefallen) (Law)

DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

FlaggRG § 5 (Law)

(1) Entsteht die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge bei einem Seeschiff, das sich im Ausland befindet, so kann anstelle des Schiffszertifikats ein Schiffsvorzertifikat erteilt werden. Dasselbe ...

FluLärmNordhV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmSpangV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)

Kommt der Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben. ...

GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)

...bs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.

HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach d...

HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)

...517/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Pr...

HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

HAG § 5 Beisitzer (Law)

(1) Als Beisitzer oder Stellvertreter werden von der zuständigen Arbeitsbehörde geeignete Personen unter Berücksichtigung der Gruppen der Beschäftigten (§ 1 Abs. 1 und 2) auf Grund von Vorschlägen der...

GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)

...bs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.

GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)

...5 erstellten Bericht über die Anwendung dieser Verordnung mit folgenden Angaben: 1. Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach...

FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FGO § 5 (Law)

...bsatz 3 Satz 2 bleibt unberührt.

HGB § 5 (Law)

Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Hande...

ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)

...5,2 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu. (3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der...

ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)

...bsatz 1 darf die Anwesenheit Kindern bis 22 Uhr und Jugendlichen unter 16 Jahren bis 24 Uhr gestattet werden, wenn die Tanzveranstaltung von einem anerkannten Träger der Jugendhilfe durchgeführt wird ...

KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...