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PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...Tag nach der Verkündung in Kraft.
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SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)
Das Betreten und Befahren der Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.
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WoGG § 10 Belastung (Law)
...taldienst und die Bewirtschaftung von Wohnraum in vereinbarter oder festgesetzter Höhe. (2) Die Belastung ist von der Wohngeldbehörde (§ 24 Abs. 1 Satz 1) in einer Wohngeld-Lastenberechnung ...
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WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)
(1) Der Wähler kann seine Stimme nur für eine der als gültig anerkannten Vorschlagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür bestimmten Umschlägen (Wahlumsch...
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VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Ausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsc...
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ZPO § 10 (Law)
(weggefallen)
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ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
(1) Begonnene Prüfungsverfahren zum „Geprüften Zweirad-Servicetechniker“ und zur „Geprüften Zweirad-Servicetechnikerin“, zum „Zweiradmechaniker-Servicetechniker“ und zur „Zweiradmechaniker-Servicetech...
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AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)
...tabe d, § 32d des Einkommensteuergesetzes und § 8b Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes nicht anzuwenden. § 3c Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes gilt entsprechend. (3) Die dem Hinzurechnun...
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AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)
Jede Art der Anwendung der Atomenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der s...
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ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)
...5 auch die oberste Arbeitsbehörde des Bundes oder die oberste Arbeitsbehörde eines Landes, soweit ihr nach § 5 Absatz 6 des Tarifvertragsgesetzes Rechte übertragen sind.
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ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)
...talogs nach den Vorgaben der Anlage 3 gegenüber den Unternehmern, mit denen die Kontrollstelle einen Kontrollvertrag abgeschlossen hat, vorsieht. (2) In der Verfahrensanweisung nach Absatz 1...
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BEG § 10 (Law)
...tandener Schäden (Allgemeines Kriegsfolgengesetz) für einen bestimmten Schadenstatbestand und einen bestimmten Zeitraum bewirkt worden sind, werden auf die Entschädigung für diesen Tatbestand und dies...
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BGB § 10 (weggefallen) (Law)
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BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)
...tandes geltend gemacht wird.
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BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 21. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig. Nachweise üb...
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ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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EltLastV § 10 (Law)
Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.
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ChemFachAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...tage-, einer Instandhaltungs- oder einer Wartungsarbeit. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Teilprozesse nach Arbeitsplan selbständig durch...
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DiamantAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...