• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.5 (zu § 4) (Law)

  ...6. Bremsanlagen (2) a) ...

• WWSUVtr Art 25 Anschubfinanzierung (Law)

  Soweit in einer Übergangszeit in der Arbeitslosenversicherung der Deutschen Demokratischen Republik die Beiträge und in der Rentenversicherung der Deutschen Demokratischen Republik die Beiträge und de...

• MitbestGWO 2 2002 § 95 Delegiertenversammlung, Mitteilung des Unternehmenswahlvorstands an die Delegierten (Law)

  ...6. dass Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste vor Beginn der Stimmabgabe beim Unternehmenswahlvorstand eingelegt werden können; ...

• EinigVtr Art 25 Treuhandvermögen (Law)

  ...6) Nach Maßgabe des Artikels 10 Abs. 6 des Vertrags vom 18. Mai 1990 sind Möglichkeiten vorzusehen, daß den Sparern zu einem späteren Zeitpunkt für den bei der Umstellung 2 : 1 reduzierten Betrag ein ...

• BBauG § 25 Besonderes Vorkaufsrecht (Law)

  ...6 Absatz 2 entsprechend anzuwenden. (2) § 24 Absatz 2 und 3 Satz 1 ist anzuwenden. Der Verwendungszweck des Grundstücks ist anzugeben, soweit das bereits zum Zeitpunkt der Ausübun...

• AtG § 25 Haftung für Kernanlagen (Law)

  (1) Beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis, so gelten für die Haftung des Inhabers der Kernanlage ergänzend zu den Bestimmungen des Pariser Übereinkommens und...

• BinSchEO § 25 Ebene der größten Eintauchung (Law)

  (1) Bei Schiffen, die der Untersuchungspflicht nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung unterliegen, wird die Ebene der größten Eintauchung entsprechend § 18 Abs. 2 festgelegt. (2) Bei Sch...

• BelWertV § 25 Beleihungen im Ausland (Law)

  (1) Die Ermittlung des Beleihungswerts von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland belegenen Objekten ist nach den §§ 1 bis 23 und 26 durchzuführen, soweit in den Absätzen 2 bis 5 nichts Abweichendes...

• EBRG § 25 Konstituierende Sitzung, Vorsitzender (Law)

  (1) Die zentrale Leitung lädt unverzüglich nach Benennung der Mitglieder zur konstituierenden Sitzung des Europäischen Betriebsrats ein. Der Europäische Betriebsrat wählt aus seiner Mitte einen Vorsit...

• BVerfSchG § 25 Pflichten des Empfängers (Law)

  Der Empfänger prüft, ob die nach den Vorschriften dieses Gesetzes übermittelten personenbezogenen Daten für die Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich sind. Ergibt die Prüfung, daß sie nicht erforderl...

• GmbHG § 25 Zwingende Vorschriften (Law)

  Von den in den §§ 21 bis 24 bezeichneten Rechtsfolgen können die Gesellschafter nicht befreit werden.

• GenG § 25 Vertretung, Zeichnung durch Vorstandsmitglieder (Law)

  (1) Die Mitglieder des Vorstands sind nur gemeinschaftlich zur Vertretung der Genossenschaft befugt. Die Satzung kann Abweichendes bestimmen. Ist eine Willenserklärung gegenüber der Genossenschaft abz...

• GGArt29Abs6G § 25 Veröffentlichung des zugelassenen Antrags (Law)

  (1) Ist dem Antrag stattgegeben worden (§ 24 Abs. 4 und 5), so veröffentlicht der Bundesminister des Innern den Antrag und die Entscheidung im Bundesgesetzblatt und setzt die Eintragungsfrist und die ...

• InsO § 25 Aufhebung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  (1) Werden die Sicherungsmaßnahmen aufgehoben, so gilt für die Bekanntmachung der Aufhebung einer Verfügungsbeschränkung § 23 entsprechend. (2) Ist die Verfügungsbefugnis über das Vermögen d...

• LuftPersV § 25 Form der Ausbildungserlaubnis (Law)

  ...6 und für Ausbildungsbetriebe nach Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 in Form einer Genehmigung erteilt.

• RechZahlV § 25 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen – Posten 8 (Law)

  ...6. Werbungskosten, 7. Repräsentation, 8. Aufsicht...

• UrhG § 25 Zugang zu Werkstücken (Law)

  (1) Der Urheber kann vom Besitzer des Originals oder eines Vervielfältigungsstückes seines Werkes verlangen, daß er ihm das Original oder das Vervielfältigungsstück zugänglich macht, soweit dies zur H...

• VersAusglG § 25 Anspruch gegen den Versorgungsträger (Law)

  ...6 bis 8 oder wegen fehlender Ausgleichsreife nach § 19 Abs. 2 Nr. 2 oder Nr. 3 oder Abs. 3 vom Wertausgleich bei der Scheidung ausgenommen worden war. (3) Die Höhe des Anspruchs ist auf den ...

• WehrPflG § 25 Personalakten ungedienter Wehrpflichtiger (Law)

  Für die Führung der Personalakten ungedienter Wehrpflichtiger gelten die §§ 29 und 93 Absatz 2 Nummer 3 des Soldatengesetzes entsprechend.

• TAppV § 25 Histologie und Embryologie (Law)

  In dem Prüfungsfach Histologie und Embryologie haben die Studierenden ihre Kenntnisse in der Zellen-, Gewebe- und Organlehre am mikroskopisch-anatomischen Präparat sowie in der allgemeinen und speziel...