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OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)
Ergänzend zu Hilfsmitteln werden geliefert 1. kosmetische Bedarfsartikel für Träger von Gesichtsersatzstücken oder von Perücken,...
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SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)
(1) Der für den Erstverkauf der im Hoheitsgebiet angelandeten Seefischereierzeugnisse verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen we...
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VSchDG § 15 Frist und Form (Law)
(1) Die Beschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat bei der zuständigen Behörde schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Entscheidung der Behörde. Es genügt, wenn die B...
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StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)
(1) Für die Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...
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WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
(1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Ja...
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...7 Herstellen von Schachtbauwerken (§ 78 Nr. 7) ...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...724 I. Pharmazeutische...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7.369,67 7.672,87 7.976,10 8.279,29 8.582,51 8.885,72 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
(1) Wegen der zentralen Bedeutung der Regelungen der Europäischen Gemeinschaften für die Agrar- und Ernährungswirtschaft führt die Deutsche Demokratische Republik ein Preisstützungs- und Außenschutzsy...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...70 % (14 ng/m 3 ) ...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...7) In grubengasführenden untertägigen Betrieben ist die Gewinnung unter Berücksichtigung der Ausgasung und der hiervon ausgehenden Gefahren durchzuführen. Die durch Grubengas bedingten Gefahren sind s...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
(1) Die Aufsichtsbehörde kann 1. eine von den §§ 3, 6 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 abweichende längere tägliche Arb...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
...7), Konzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...7 während der Gesamtdauer der Elternzeit zweimal eine Verringerung seiner oder ihrer Arbeitszeit beanspruchen. (7) Für den Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit gelten folge...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
(1) Bei der Ermittlung des beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens der letzten 20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten...
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BesVNG 1 § 15 (Law)
Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...
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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
Bei einem außerplanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.