SchRegO § 17 (Law)

...bs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 8, 9, Abs. 2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden. (2) Wird...

UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

VersammlG § 17 (Law)

...bis 16 gelten nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel, kirchliche Prozessionen, Bittgänge und Wallfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfe...

VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

...berichtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2004/17/EG und 2004/18/EG im Hinblick auf die Überarbeitung des Vokabulars (ABl. L 74 vom 15.3.2008, S. 1)...

SGG § 17 (Law)

...Bundesagentur für Arbeit können nicht ehrenamtliche Richter sein. Davon unberührt bleibt die Regelung in Absatz 4. (3) Die Bediensteten der Träger und Verbände der Sozialversicherung, der Ka...

StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

...bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 g...

ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

...behaltlich der Absätze 2 und 3 gilt diese Verordnung nur für Zinszahlungen, die bis zum 31. Dezember 2015 zugeflossen sind. (2) Der Abschnitt 3 dieser Verordnung gilt auch für die im Jahr 20...

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...bfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an Stoffen nach Anlage 1 Buchstabe a und b zu erwar...

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...Behörde näherer bestimmt. (7) Der Betreiber hat vor der Inbetriebnahme jede Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungslinie einer Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage mit einem ode...

BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...bfallmitverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass für die Verbrennungsgase, die bei der Abfallmitverbrennung entstehen, eine Mindesttemperatur von 850 Grad Celsius eingehalten wi...

BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...behörde oder der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegeben wurde. (4) Der Betreiber hat Messeinrichtungen, die ...

BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...Behörde Abfallverbrennungsanlagen ohne Abfallbunker oder eine zum Teil offene Bunkerbauweise in Verbindung mit einer gezielten Luftabsaugung zulassen, wenn durch bauliche oder betriebliche Maßnahmen o...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...bs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.705,78 ...

BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...Beim Abfahren von Abfallverbrennungsanlagen oder einzelnen Abfallverbrennungslinien müssen die Brenner zur Aufrechterhaltung der Verbrennungsbedingungen so lange betrieben werden, bis sich keine Abfäl...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...Betrieb zu treffen; § 4 Absatz 8 Nummer 2 und 3 bleiben unberührt. (2) Die zuständige Behörde trägt durch entsprechende Überwachungsmaßnahmen dafür Sorge, dass der Betreiber ...

BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...bersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden prüfen den Bericht nach den Absätzen 1 und 2 auf Plausibilität und leiten diesen dem Umweltbundesamt bis zum 31. Oktober des auf das Beric...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)