ESBO § 20 Radsatzabstand und Bogenlauf (Law)

(1) Der feste Radsatzabstand neuer Fahrzeuge ohne Drehgestelle muß mindestens 2.000 mm betragen. Bei Kleinlokomotiven darf der feste Radsatzabstand bis auf 1.500 mm verringert werden, wenn sie nur dor...

DMBilG § 20 Vergleichende Darstellung (Law)

Unternehmen, die Geldinstitute oder Außenhandelsbetriebe sind, haben dem Anhang eine vergleichende Darstellung als Anlage beizufügen, aus der sich ergibt, in welchem Umfang die Posten der Schlußbilanz...

GtDBWVAPrV § 20 Praktische Ausbildung (Law)

...mehrere Studieneinheiten, für die die Einstellungsbehörde zusammen mit der kooperierenden Hochschuleinrichtung einen Ausbildungsrahmenplan aufstellt. Die §§ 10 bis 16 gelten entsprechend, sofern die I...

HüSalmoV § 20 Betriebseigene Kontrollen (Law)

...mern 2.1 und 2.2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 entnommen und diese Proben nach Maßgabe der Nummern 3.1 bis 3.4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 in einer Untersuchungseinrich...

GenG § 20 Ausschluss der Gewinnverteilung (Law)

...men, dass der Gewinn nicht verteilt, sondern der gesetzlichen Rücklage und anderen Ergebnisrücklagen zugeschrieben wird. Die Satzung kann ferner bestimmen, dass der Vorstand einen Teil des Jahresübers...

KäseV § 20 Herstellung von Labaustauschstoffen (Law)

...men, erforderlich und geeignet sind, 4. sichergestellt ist, daß vermehrungsfähige Mikroorganismen zur Herstellung von Labaus...

TEIV § 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters (Law)

...mern 1 und 4 des Anhangs der Entscheidung 2007/756/EG der Kommission vom 9. November 2007 zur Annahme einer gemeinsamen Spezifikation für das nationale Einstellungsregister nach Artikel 14 Absätze 4 u...

ZollV § 20 Betriebsstoffe für Schiffe (Law)

...men und zu ähnlichen Zwecken eingesetzte Schiffe, 2. schwimmende Arbeitsgeräte wie Bagger, Krane, Getreideheber, ...

ODV § 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit (Law)

...mehreren Elementen (MEGC), die Tanks als Elemente enthalten, soweit diese den Vorschriften des Kapitels 6.8 ADR/RID unterliegen, 2. ...

NABEG § 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

...Methoden der Unterlagen nach § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Planfeststellung erhebliche Fragen erstrecken. (2) Der Vorhabenträger, Vereinigun...

NAV § 20 Technische Anschlussbedingungen (Law)

...mein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Der Anschluss bestimmter Verbrauchsgeräte kann in den Technischen Anschlussbedingungen von der vorherigen Zustimmung des Netzbetreibers abhängig gemach...

UmstG § 20 Rücktrittsrecht bei Lieferverträgen (Law)

...8 Abs. 1 Ziff. 2 fallenden Geldschuld kann bis zum 10. Juli 1948 vom Vertrage zurücktreten. (2) Macht der Schuldner von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, so findet § 16 auf die Verpflichtung zur...

WiPrPrüfV § 20 Niederschrift der Prüfungskommission (Law)

...men, in der festgestellt werden 1. die Besetzung der Prüfungskommission; 2. ...

WoEigG § 20 Gliederung der Verwaltung (Law)

...meinschaftlichen Eigentums obliegt den Wohnungseigentümern nach Maßgabe der §§ 21 bis 25 und dem Verwalter nach Maßgabe der §§ 26 bis 28, im Falle der Bestellung eines Verwaltungsbeirats auch diesem n...

WoGV § 20 Weiterverwendung der Antwortdatensätze (Law)

Die von der Datenstelle oder der zentralen Landesstelle an die Wohngeldbehörde übermittelten Antwortdatensätze dürfen in das Wohngeldfachverfahren übernommen werden und sind durch die Wohngeldbehörde ...

WaStrG § 20 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)

(1) Ist der sofortige Beginn von Bauarbeiten geboten und weigert sich der Eigentümer oder Besitzer, den Besitz eines für den Neubau oder den Ausbau einer Bundeswasserstraße benötigten Grundstücks durc...

BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

...8, 3065) 1. Mehr flächenabhängige Zweige des Tierbestands Pferdehaltung, Pf...

SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

a) Die Regeln dieses Teiles müssen bei jedem Wetter befolgt werden. b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; ...

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...8 60 8 60 0 ...