ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

(1) Die Bekanntmachung muss neben den Angaben nach § 10 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Folgendes enthalten: 1. die...

SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

(1) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Le...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...9 - 1130) A Anwendungsbereich ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...9 DM - in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12: 160,38 DM. *) Nach...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...999 2 2 1 ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

(1) Der Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ................

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...9 Dezibel (A) 49 Dezibel (A) 3. in Kerngebieten, Dorfgebieten und Mischgebieten ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

(1) Als Verbrauch ist die Einsatzmenge je Stoffart einschließlich des bei normalen Fertigungsbedingungen entstehenden Verarbeitungsabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlag...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...91 der Bundesdisziplinarordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schritt...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...9 des Arzneimittelgesetzes definierte Verantwortungsbereich der sachkundigen Person bleibt unberührt. (4) Sofern die Herstellung oder Qualitätskontrolle in mehreren Stufen, gegebenenfalls au...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzugeben.

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

(1) Der Genehmigungsbescheid muß enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegangen wurden, dem Erfordernis des Aufenthaltstitels oder dieser zeitlichen Begrenzung entgegenstehen.

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...