• KflDiAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vora...

• KfSachvG § 17 Ausnahmeregelung (Law)

  ...von der Voraussetzung der praktischen Tätigkeit als Ingenieur und des Universitäts-, Hochschul-, Fachhochschul- oder Ingenieurschulabschlusses (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 und Abs. 2) sowie von der Ableistung ei...

• MarkschBergV § 17 (Law)

  (weggefallen)

• MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)

  ...vom Hundert überschreiten, scheiden aus dem Übertragungsstellenverfahren aus und sind bei der nach Absatz 4 vorzunehmenden Endberechnung nicht zu berücksichtigen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Zwischenp...

• MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

  ...Verfügung gestellt. (5) Die Klausuren werden nicht mit Namen, sondern mit Kennziffern versehen. (6) Die Zwischenprüfung hat bestanden, wer in mindestens zwei Klausuren mindestens f...

• MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Verbindung mit Satz 5, oder § 14 Absatz 1 Satz 1 eine Kontrolle nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig durchführt oder nicht, nicht richtig, nicht in der vorg...

• MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

  ...verbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf der Fristen den Resturlaub im laufenden ...

• LFGB § 17 Verbote (Law)

  ...Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind. Die Verbote des Artikels 15 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über das ...

• PatG § 17 (Law)

  ...vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

• SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...9 Abs. 3 nicht sicherstellt, dass der Prüfsamen in der dort vorgeschriebenen Weise verteilt wird, 9. entgegen § 9 Abs. 4 Satz 2 nicht sicher...

• SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

  ...vertrages vom 4. April 1949 (BGBl. 1955 II S. 289) in der Fassung des Protokolls vom 17. Oktober 1951 (BGBl. 1955 II S. 293) und gegenüber Australien, Japan, Neuseeland und der Schweiz, den Stand der ...

• SchiedsG § 17 (Law)

  ...verwandt oder verschwägert ist; in Angelegenheiten, in welchen sie als Prozeßbevollmächtigte oder Beistand einer Partei bestellt ist oder war.

• SchKiSpV § 17 (Law)

  ...vorschriften entsprechenden Planung und Verwendung der Haushaltsmittel für die Schüler- und Kinderspeisung sowie die Durchführung von Finanzrevisionen.

• SchRegO § 17 (Law)

  ...Veränderungen der im § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 8, 9, Abs. 2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anz...

• UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Vertrieb", "Abfallverwertung und -behandlung" und "Abfallbeseitigung und -behandlung" nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung d...

• VersammlG § 17 (Law)

  ...von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.

• VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

  ...Vorinformation wird nach dem Muster gemäß Anhang XIII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 der Kommission vom 11. November 2015 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...

• SGG § 17 (Law)

  ...Vermögensverfall geraten sind, sollen nicht zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden. (2) Mitglieder der Vorstände von Trägern und Verbänden der Sozialversicherung, der Kassenärz...

• StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

  ...vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

• ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...Vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 gilt diese Verordnung nur für Zinszahlungen, die bis zum 31. Dezember 2015 zugeflossen sind. (2) Der Abschnitt 3 dieser Verordnung gilt auch für die im Jahr...