• PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

  ...ine entsprechende Auflage enthält. (5) Ist eine Genehmigung anders als durch Fristablauf ungültig geworden, ist die Genehmigungsurkunde unverzüglich einzuziehen. Ist dies nicht möglich, ist ...

• PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

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• SpielV § 17 (Law)

  ...ist ein Viertel dieser Stundensätze zu berechnen. (3) (weggefallen) (4) Die Gebühr für die Erteilung eines Zulassungsbeleges einschließlich des Zulassungszeichens sowie ...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...ierten Buches Sozialgesetzbuch) gewährt werden. Bei der Gewährung ist zu bestimmen, wie die zweckentsprechende Verwendung nachzuweisen ist. Außerdem ist ein Prüfungsrecht des Versicherungsträgers oder...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...ilweise nicht gegeben ist, wird auch für die Zeit nach dem Inkrafttreten dieses Abschnitts gewährt, wenn und solange die nach bisherigem Recht erforderlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. ...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  ...ie Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...ichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, die Gesamtnote der mündlichen Prüfung mit 4 vervielfältigt und sodann die...

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...in Betrag in Höhe der eigenen Einnahmen aus Erwerbstätigkeit jedes Kindes eines Haushaltsmitgliedes, höchstens jedoch 1 200 Euro, wenn das Kind ein zu berücksichtigendes Haushaltsmitglied und noch nic...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  ...ienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. Dies gilt auch dann, wenn der Täter die Untauglichkeit nur für eine gewisse Zeit oder teilweise herbeifüh...

• ZÄPrO § 17 (Law)

  ...ien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  ...inisterium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforde...

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...ilt nicht, wenn der Auszubildende erstmalig aus wichtigem Grund oder aus unabweisbarem Grund die Ausbildung abgebrochen oder die Fachrichtung gewechselt hat. Satz 1 gilt nicht für den Kinderbetreuungs...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...ite ein, kann auf die entsprechende Kennzeichnung verzichtet werden. Stattdessen sind Symbol und Zeichen in einer Größe von jeweils mindestens einem Zentimeter Länge und einem Zentimeter Breite auf di...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...ie für die Anwendung der §§ 7 bis 14 sachdienlichen Unterlagen einschließlich der Bilanzen und der Erfolgsrechnungen vorzulegen. Auf Verlangen sind diese Unterlagen mit dem im Staat der Geschäftsleitu...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  ...Inkrafttreten)

• ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

  ...ie Schutzfähigkeit der Diensterfindung nicht an, so kann er von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, wenn er zur Herbeiführung einer Einigung über die Schutzfähigkeit der Diensterfindung die Schi...

• ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

  ...zbetreiber ist verpflichtet, bei einer Anpassung der Erlösobergrenze nach § 4 Abs. 3 und 5 die Netzentgelte anzupassen, soweit sich daraus nach Absatz 1 eine Absenkung der Netzentgelte ergibt. Im Übri...

• ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 17 (Law)

  ...itwe bis zu ihrer Wiederverheiratung oder bis zu ihrem Tode; 2. dem Witwer bis zu seiner Wiederverheiratung oder bis zu sein...