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UVSV § 3 Anforderungen an den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten (Law)
...ke, durch fachkundiges Personal unter Berücksichtigung der Betriebs- und Wartungsanleitung des Herstellers durchgeführt und im Betriebsbuch nach Anlage 4 dokumentiert werden; die Betriebs- und Wartung...
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TierImpfStKostV 2010 § 3 Ermäßigung und Befreiung (Law)
...3) Betragen die für eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung voraussichtlich zu erhebenden Gebühren insgesamt nicht mehr als 30 Euro, so kann aus Gründen der Wirtschaftlichkeit des Verwaltun...
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TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)
...kel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigstellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere so zu planen, zu bauen, instand zu...
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WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)
...körperliche Tauglichkeit und auf die Eignung für die Verwendungen in den Streitkräften untersuchen zu lassen sowie zum Gebrauch im Wehrdienst bestimmte Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke zu übernehmen...
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VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)
(1) Das Bundesverwaltungsamt hat unabhängig von der Verantwortung der öffentlichen Stellen nach § 5 Absatz 1 des Visa-Warndateigesetzes Hinweise auf eine mögliche Unrichtigkeit der gespeicherten Daten...
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SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)
...keiten nach diesem Gesetz haben die darin genannten Behörden des Bundes jeweils die Überprüfungs-, Gestaltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in Buchstaben B und E der Anl...
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SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kommunikation und Kooperation: 4.1 Kommunikation und Kooperation in berufstypischen Situationen, ...
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PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)
...ksichtigung des Anhangs III der Richtlinie 2009/128/EG, des Standes der wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Pflanzenschutzdienste und des Personenkreises, ...
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PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)
...3. Klassische Reitausbildung, 4. Pferderennen, 5. ...
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PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)
...keit vereinbart worden ist, können die bei der anderen Versorgungseinrichtung versichert gewesenen Zeiten als Beitragszeiten zur Kasse angerechnet werden. (2) Die Kasse kann die Abwicklung v...
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SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)
...3. für die sie von einem Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld oder von der sozialen oder einer privaten P...
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SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)
...kationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschn...
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SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)
Die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten sind den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnun...
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SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)
...kmale mit, die es für die Unterscheidbarkeit der Sorten dieser Art als maßgebend ansieht; die Merkmale müssen genau erkannt und beschrieben werden können. (2) Eine Sorte ist ins...
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StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)
...3. Steuerberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Buchprüfungsgesellschaften. 4. ...
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SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Herstellen von Bauteilen aus natürlichen und künstlichen Steinen, Verlegen von Platten und Fliesen, Versetzen von Werkstücken, ...
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TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kommunikationstechniken, 8. Beraten und Betreuen von Kunden, 9. ...
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ZuV 2012 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)
...kel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anzugebenden Daten und Informationen, im Einklang mit der Entscheidung 2004/156/EG der Kommission vom 29. Januar 2004 zur ...
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ZollVG § 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr (Law)
...kung des Absatzes 1 befreit sind der Seeverkehr, der Postverkehr, der Reiseverkehr, der fahrplanmäßige Personenschiffsverkehr auf Binnengewässern und der öffentliche fahrplanmäßige Kraftfahrzeugverkeh...
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BImSchV 39 Anlage 8 (zu § 18) (Law)
...3 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (ABl. L 334 vom 30.11.2006, S. 1) abzustimmen. ...